Winfried Hassemer

Winfried Hassemer (* 17. Februar 1940 in Gau-Algesheim) ist ein deutscher Strafrechtswissenschaftler und ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts.

Leben

Nach bestandenem Abitur am Stefan-George-Gymnasium in Bingen und 1. Staatsexamen war Hassemer zunächst von 1964 bis 1969 Wissenschaftlicher Assistent von Arthur Kaufmann am Institut für Rechts- und Sozialphilosophie der Universität des Saarlandes. 1967 wurde er in Saarbrücken mit einer Arbeit über Tatbestand und Typus. Untersuchungen zur strafrechtlichen Hermeneutik promoviert, während seines Studiums war er Stipendiat der Bischöflichen Studienförderung Cusanuswerk.

Nach Ableistung des juristischen Vorbereitungsdienstes legte Hassemer 1970 das 2. Staatsexamen ab. 1972 folgte seine Habilitation mit einer Arbeit über Theorie und Soziologie des Verbrechens. Ansätze zu einer praxisorientierten Rechtsgutslehre. Im Jahr 1973 erhielt er einen Ruf auf eine Professur für Rechtstheorie, Rechtssoziologie, Strafrecht und Strafverfahrensrecht an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main.

Von 1991 bis 1996 war Hassemer zudem in der Nachfolge von Spiros Simitis der Landesbeauftragte für den Datenschutz des Landes Hessen. Im Mai 1996 wurde er zum Richter des Bundesverfassungsgerichts berufen, dessen zweitem Senat er angehörte. Von April 2002 bis zu seiner Entlassung im Mai 2008 war Hassemer Vorsitzender des zweiten Senats und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Winfried Hassemer erhielt die Ehrendoktorwürde durch die Aristoteles-Universität Thessaloniki (1998), die Bundesuniversität Rio de Janeiro (2001), die Universität Lusíada (2004) und die Universität Pablo de Olavide Sevilla (2005). Zudem wurde er 2005 zum Honorarprofessor der Renmin-Universität in Peking ernannt.

Er ist verheiratet mit Kristiane Weber-Hassemer, der Vorsitzenden Richterin eines Strafsenates am Oberlandesgericht Frankfurt am Main und Mitglieds des Deutschen Ethikrates, dessen Vorsitzende sie von 2005 bis 2008 war. Sein Bruder Volker Hassemer war Senator in Berlin.

Seit 2. Oktober 2008 ist Winfried Hassemer als Rechtsanwalt zugelassen und in einer Strafverteidiger-Sozietät in Frankfurt am Main tätig.

Verfassungsrichter

Nach seiner Ernennung am 3. Mai 1996 war Hassemer Mitglied des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichtes. Am 10. April 2002 wurde er der Vorsitzende des Zweiten Senats und damit Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Innerhalb des Gerichtes war er zuständig für Fälle zum Straf- und Strafprozessrecht. Er war hierbei unter anderem maßgeblich beteiligt an einem Urteil zu Wohnungsdurchsuchungen in Fällen von Gefahr im Verzug^[1], einer Entscheidung zur satellitengestützten Überwachung von mutmaßlichen Straftätern mittels GPS^[2] und einem Urteil zum Inzestverbot, zu dem er ein Sondervotum abgab.^[3] Seine letzte Amtshandlung vor dem Ausscheiden aus dem Dienst am Verfassungsgericht^[4] war die Verkündung des Urteils des Gerichtes zum Einsatz von Awacs-Flugzeugen während des Irakkrieges 2003.^[5]

Mit Ablauf des Monats Februar 2008 endete Hassemers Amtszeit als Richter des Bundesverfassungsgericht aufgrund des Erreichens der Altersgrenze von 68 Jahren. Er führte sein Amt allerdings bis Ernennung seines Nachfolgers Andreas Voßkuhle durch Bundespräsident Horst Köhler am 7. Mai 2008 weiter.^[4]

Auszeichnungen

2008 erhielt Hassemer das Großes Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband und wurde mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille, der höchsten Auszeichnung des Landes Hessen geehrt.

Kritik

Für Aufsehen und viel Kritik sorgte Hassemer 2009 mit der Forderung bei Ehrenmorden den sozialen Kontext der Täter mildernd zu berücksichtigen.^[6]

Weblinks

• Literatur von und über Winfried Hassemer im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Pressemitteilung des BVerfG zum Ausscheiden Hassemers
• "Spiegel" Gespräch mit Winfried Hassemer über Strafe und Folter
• Pressemitteilung Nr. 7/2010 des Bundesverfassungsgerichts zum 70. Geburtstag Hassemers

Einzelnachweise

1. ↑ Urteil vom 20. Februar 2001, Az. 2 BvR 1444/00.
2. ↑ Urteil vom 12. April 2005, Az. 2 BvR 581/01.
3. ↑ Urteil vom 26. Februar 2008, Az. 2 BvR 392/07.
4. ↑ ^{a b} Köhler ernennt Voßkuhle zum Verfassungsrichter (nicht mehr online verfügbar) tagesschau.de vom 7. Mai 2008
5. ↑ Urteil vom 7. Mai 2008, Az. 2 BvE 1/03.
6. ↑ http://www.fr-online.de/politik/denkanstoesse-zum--ehrenmord-/-/1472596/3184172/-/index.html

Landesdatenschutzbeauftragter von Hessen

Willi Birkelbach | Spiros Simitis | Winfried Hassemer | Rainer Hamm | Friedrich von Zezschwitz | Michael Ronellenfitsch