Volksrepublik

Volksrepublik und Volksdemokratie waren die Selbstbezeichnung vieler realsozialistischer politischer Systeme, die nach Ende des Zweiten Weltkriegs entstanden sind. Die Bezeichnung diente der Unterscheidung zu westlichen bürgerlichen Demokratien einerseits und revolutionären sozialistischen Systemen andererseits. Trotz ihres Namens haben sie sich meist schnell nach ihrem Entstehen zu Diktaturen verschiedener Prägung entwickelt.

Begriff

Der Begriff wurde nach dem zweiten Weltkrieg in der Absicht der Abgrenzung der politischen Systeme unter dem Einfluss der Sowjetunion gegenüber den bürgerlichen Demokratien des Westens geprägt. Er sollte Systeme benennen, die sich abweichend von revolutionären Konzepten und der Diktatur des Proletariats vom Kapitalismus zum Sozialismus entwickelten. Auf diese Weise sollten in den betroffenen Staaten weiterhin Elemente der bürgerlichen Demokratie erhalten bleiben, während sie gleichzeitig trotzdem in das Einflussgebiet der Sowjetunion und ihre Bündnissysteme integriert werden konnten.^[1]

In der Benennung wird unterschieden zwischen der

1. Volksrepublik im engeren Sinne: der verfassungsrechtlichen Selbstbezeichnung von Staaten (in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, zum Beispiel die Volksrepublik Benin, Bulgarien, Angola, Ungarn, Mosambik, Polen, China oder die Volksrepublik Kongo), manchmal auch ohne tatsächliche Zugehörigkeit zum sozialistischen Lager (zum Beispiel Bangladesch, Algerien). Als Volksdemokratie bezeichnete sich von 1949 bis 1968 auch die Deutsche Demokratische Republik (DDR), danach nannte sie sich schlicht „sozialistischer Staat“.
2. Volksdemokratischen Republik: Südjemen als Volksdemokratische Republik Jemen, Nordkorea als Volksdemokratische Republik Korea oder Äthiopien als Volksdemokratische Republik Äthiopien
3. Volksrepublik im weiteren Sinne (auch Volksdemokratie): die umgangssprachliche Bezeichnung von Staaten dieser Gruppe ungeachtet ihrer verfassungsrechtlichen Selbstbezeichnung – in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zum Beispiel Rumänien, Jugoslawien, Albanien.

Die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen osteuropäischen Staaten haben im Verlauf der 1990er Jahre sowohl ihren Namen als auch ihre Herrschaftsform reformiert. Gegenwärtig tragen nur noch China, Nordkorea, Algerien, Bangladesch und Laos die amtliche Bezeichnung Volksrepublik (gemäß 1.), wobei man Bangladesch politisch nicht als Volksrepublik bezeichnen kann.

Unterscheidung von der Diktatur des Proletariats

Der Begriff „Diktatur des Proletariats“ entstammt den Werken Karl Marx’. Er bezeichnet ein politisches System, das den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus vollzieht. Beruhte der bürgerlich-demokratische Staat auf der Klassenherrschaft der Bourgeoisie, so beruht die Diktatur des Proletariats auf der Herrschaft der Arbeiterklasse. Die Diktatur des Proletariats soll die Errungenschaften der vorangegangenen proletarischen Revolution sichern und die noch bestehenden Klassenunterschiede und damit die Klassengesellschaft gänzlich beseitigen und vollzieht diesen Prozess unter einer ausgeprägten demokratischen Kontrolle.^[2]

Die Begriffe „Volksdemokratie“ und „Volksrepublik“ haben Marx und Friedrich Engels nie verwendet. Sie entstammen in ihrer Bedeutung der Begriffsgeschichte des 20. Jahrhunderts. Die Diktatur des Proletariats setzt eine vorhergehende proletarische Revolution voraus, während die Volksdemokratie ohne diesen Schritt auskommt. Beide Begriffe bezeichnen allerdings ein Stadium, das den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus beschreiben soll. Gemein haben beide Formen auch, dass der Klassenkampf in ihnen nicht aufgehoben sei.

Kritik

Kritiker bezeichnen den Begriff häufig lediglich als einen Euphemismus für Diktaturen unter dem Etikett des Sozialismus oder Kommunismus. Luciano Canfora führte an, dass die kommunistischen Regierenden in den Volksdemokratien die Macht mittels eines Konsens der Wählenden gewannen, der sich aus der Situation nach dem Zweiten Weltkrieg erklärte. Der Fehler sei die Annahme gewesen, dieser situationsbedingte Konsens würde für unbestimmt lange Zeit gültig sein, so dass sich eine regelmäßige Überprüfung der Legitimation (z. B. durch Wahlen) erübrige. Stattdessen hätte der Glauben bestanden, die Konsolidierung der Macht könne durch soziale Errungenschaften geschehen.^[3]

Siehe auch

• Dschamahiriyya

Einzelnachweise

1. ↑ Rainer-Olaf Schultze: Artikel Volksdemokratie. In: Dieter Nohlen (Hrsg.): Lexikon der Politik. Bd. 7, S. 695.
2. ↑ MEW 7, S. 89 f.; MEW 19, S. 28.
3. ↑ Luciano Canfora: Eine kurze Geschichte der Demokratie. Köln 2006, S. 246.

Weblinks

 Wiktionary: Volksrepublik – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen