Volksdemokratie

Volksdemokratie
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Volksrepublik und Volksdemokratie ist die Selbstbezeichnung vieler realsozialistischer politischer Systeme. Trotz ihres Namens sind sie in der Regel keine Demokratien im engeren Sinn, sondern als Ein-Parteien-Herrschaft organisiert, in der die politische Macht von einer autokratisch regierenden Kommunistischen Partei ausgeht.

Inhaltsverzeichnis

Begriff

Die Begriffe „Volksrepublik“ und „Volksdemokratie“ beschreiben nach leninistischer bzw. marxistisch-leninistischer Lehre die Form der Regierung eines Staates, der unter der „revolutionär-demokratischen Diktatur der Arbeiter und Bauern“ (Lenin) steht, die aber die Klassenunterschiede noch nicht vollständig überwunden hat. Sie stellen eine Variante der „Diktatur des Proletariats“ dar, bei der unter „einstweiliger Beibehaltung“ einiger Institutionen der parlamentarischen Demokratie der Sozialismus schrittweise aufgebaut werden soll.

In der Benennung wird unterschieden zwischen der

  1. Volksrepublik im engeren Sinne: der verfassungsrechtlichen Selbstbezeichnung von Staaten (in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, zum Beispiel Bulgarien, Ungarn, Südjemen als Demokratische Volksrepublik Jemen, Polen oder China), manchmal auch ohne tatsächliche Zugehörigkeit zum sozialistischen Lager (zum Beispiel Bangladesch, Algerien). Als Volksdemokratie bezeichnete sich von 1949 bis 1968 auch die Deutsche Demokratische Republik (DDR), danach nannte sie sich schlicht „sozialistischer Staat“.
  2. Volksrepublik im weiteren Sinne (auch Volksdemokratie): die umgangssprachliche Bezeichnung von Staaten dieser Gruppe ungeachtet ihrer verfassungsrechtlichen Selbstbezeichnung – in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zum Beispiel Rumänien, Jugoslawien, Albanien.

Die ersten Volksrepubliken entstanden in den 1920er Jahren, darunter die Mongolei und einige spätere Unionsstaaten der Sowjetunion. Die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen osteuropäischen Staaten haben im Verlauf der 1990er Jahre sowohl ihren Namen als auch ihre Herrschaftsform reformiert. Gegenwärtig tragen nur noch China, Nordkorea, Libyen, Algerien, Bangladesch und Laos die amtliche Bezeichnung Volksrepublik (gemäß 1.), wobei man Bangladesch politisch nicht als Volksrepublik bezeichnen kann.

Kritik

Kritiker bezeichnen den Begriff häufig lediglich als einen Euphemismus (d.h. eine Beschönigung und Verharmlosung) für Diktaturen unter dem Etikett des Sozialismus oder Kommunismus. Marxistische Kritiker der entsprechenden Staaten betonen in diesem Zusammenhang, dass es sich bei den genannten „realsozialistischen“ Staaten nicht um wirklich sozialistische oder kommunistische Staaten handle.

Im Übrigen handelt es sich bei Volksdemokratie um einen Pleonasmus, da Demokratie bereits „Herrschaft des Volkes“ bedeutet.

Siehe auch

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