Visegrád-Abkommen

Die Visegrád-Gruppe ist eine lose Kooperation der vier Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen.

Ihr Name kommt von der Stadt Visegrád beim ungarischen Donauknie, an der slowakischen Grenze. Dort wurde am 15. Februar 1991 das Abkommen von den damaligen Gründerstaaten Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei beschlossen, um nach dem Ende von Ostblock und Kalten Krieg die großteils gemeinsamen Probleme möglichst kooperativ zu lösen. Diesbezüglich verstand sie sich als Ergänzung zur Pentagonale bzw. zur CEI, welche durch die Mitgliedschaft auch westlicher Staaten (Österreich und Italien) politisch zu uneinheitlich war. Neben den gemeinsamen Interessen in Richtung europäischer Integration und verstärkter Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur und Wirtschaft ging es der Visegrád-Gruppe auch um technische Kooperation und einige Fragen nationaler Minderheiten. Ein weiteres Treffen der Gruppe fand am 6. Oktober 1991 in Visegrád statt. Im November 1998 haben die Staaten bei einem Treffen in Budapest auf eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit in Form von regelmäßigen halbjährlichen Treffen beschlossen.

Mit Wirkung zum 14. Mai 1999 wurde der Internationale Visegrád-Fonds von den Mitgliedern in Bratislava gegründet. Der Fonds wird von allen Mitgliedern gemeinsam finanziert und unterstützt kulturelle Netzwerke und Einzelaktion. Weiterhin vergibt er jährlich Stipendien an Studenten, Promovierende und Wissenschaftler zum akademischen Austausch.

Nach dem Beitritt aller vier Mitgliedstaaten zu NATO und EU steht die Staatengruppe vor einer Neudefinition ihrer Ziele. Einen Teil davon dürfte jeweils die wirtschaftliche Integration in die EU ausmachen, sowie die Wahrnehmung von Fragen der Sicherheit, in denen der Stand in diesen Staaten ähnlich ist. Heute ist nicht mehr das Verhältnis zu Russland ein Hauptproblem (wie noch zur Gründungszeit), sondern u. a. der Terrorismus und die Regelung des Grenzverkehrs.

Gemeinsam ist ihnen unter anderem das Ziel, in Angelegenheit der Steuern möglichst keine Kompetenzen an die EU abzugeben. Sie streben – im Unterschied zu einigen anderen EU-Ländern – nach engen Beziehungen zwischen Europa und den USA. Die jüngste Geschichte und die gelungene friedliche Revolution lässt sie auch den Menschenrechten einen besonderen Stellenwert einräumen.

Weblinks

• Visegrad Group, en, cs, hu, pl, sk
• International Visegrad Fund (IVF)
• Cooperation of Visegrád Four Member Countries (V-4) in energy
• Visegrad Internet Magazine, en, cs, hu, pl, sk

• Die Zukunft der Visegrád-Gruppe, 16. Juli 2004
• The Visegrad Future in Question, 16. Juli 2005
• Mixed feelings among Visegrad four, 17. Oktober 2005