Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten

Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten

Der Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) war eine 2003 von führenden deutschen Geschichtsrevisionisten gegründete Vereinigung, die aktiv den Holocaust leugneten. Am 7. Mai 2008 wurde der Verein als verfassungsfeindliche Organisation vom Bundesminister des Innern verboten.[1]

Der in Berlin ansässige Verein wurde am 9. November 2003 unter anderem von Robert Faurisson, Jürgen Graf, Gerd Honsik, Horst Mahler, Anneliese Remer (Witwe des Holocaustleugners Otto Ernst Remer), Frank Rennicke, Manfred Roeder, Germar Rudolf, Wilhelm Stäglich, Hans-Dietrich Sander und Ernst Zündel in Vlotho gegründet. Ihm stand der Schweizer Rechtsextremist Bernhard Schaub vor, als Stellvertreterin fungierte Ursula Haverbeck-Wetzel. Geschäftsführer war ein Berliner Rechtsextremist. Die Mitgliederzahl betrug im Jahr 2004 ca. 120 Personen bundesweit.[2] Der Verein hielt besonders enge Beziehungen zu dem ebenfalls in Vlotho ansässigen und von Haverbeck-Wetzel und Schaub geführten Verein Collegium Humanum (ebenfalls im Mai 2008 verboten) sowie zum Deutschen Kolleg.

Der Verein veranstaltete in unregelmäßigen Abständen Tagungen, die zum großen Teil in der Tagungsstätte Vlotho des Collegium Humanum, aber auch an anderen Orten im gesamten Bundesgebiet wie beispielsweise Mosbach (Thüringen) stattfanden. Diese Aktionen wurden durch die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder überwacht und fanden regelmäßig Erwähnung in den Jahresberichten der Behörden. Die Agitation des VRBHV führte bereits zu mehreren Gerichtsverfahren wegen Verstoßes gegen § 130 StGB Abs. 3 (Volksverhetzung).

Zweck des VRBHV war es, „durch organisierte Anstrengungen die bisher vorherrschende Vereinzelung der Verfolgten aufzuheben, ihrem Kampf um Gerechtigkeit die notwendige Wahrnehmung in der Öffentlichkeit zu gewährleisten und die finanziellen Mittel für einen erfolgreichen Rechtskampf bereitzustellen“. Anliegen war die „Wiederaufnahme von Strafprozessen, die zur Verurteilung wegen Leugnung bzw. Verharmlosung des Holocausts gemäß § 130 StGB Abs. 3 und 4 StGB geführt haben.“ Nach Einschätzung der Verfassungschutzbehörden war eine wesentliche Zielrichtung darüber hinaus allgemein der im rechtsextremen Spektrum so genannte „Kampf gegen die Auschwitzlüge“. Durch die Wiederaufnahme der Prozesse und Schulungsveranstaltungen sollte ein breiteres Interesse für das Bestreiten des Genozids an den Juden im Nationalsozialismus geweckt werden.[3] Dabei unternahm der Verein den Versuch, unterschiedliche rechtsextremistische Argumentationsstränge wie Revisionismus und Holocaustleugnung, Reichsideologie und Systemleugnung sowie Verschwörungstheorien und extrem rechte Esoterik zu bündeln.[4]

Die Vereinsgründung führte zunächst nicht zu der von den Revisionisten erwarteten Belebung ihrer Agitation.[5]

Literatur

  • Gerd Alt: Holocaust-Leugner im Kriegszustand. Der „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“. In: Der Rechte Rand Nr. 99, Januar/Februar 2006.

Weblinks

Referenzen

  1. Pressemitteilung des BMI vom 7. Mai 2008
  2. Verfassungsschutzbericht Berlin 2004, erschienen 2005, S.223 online einsehbar (PDF)
  3. Argumentationsmuster im rechtsextremistischen Antisemitismus, Aktuelle Entwicklungen, Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg.), November 2005, S. 19 online einsehbar (PDF)
  4. Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2003, erschienen 2004, S. 120 online einsehbar (PDF)
  5. Verfassungsschutzbericht 2004, Mai 2005, S. 113 online einsehbar (PDF)

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