Transnistrien-Konflikt

Transnistrien und Moldawien

Der Transnistrien-Konflikt bezeichnet die teils bewaffnete Auseinandersetzung zwischen der Republik Moldau und dem De-facto-Regime in Tiraspol (auch Dnjestr-Republik und PMR genannt), das die Kontrolle über den östlichen Landesteil Transnistrien ausübt.

Die Entstehung des Transnistrien-Konflikts ist ursächlich mit der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 verbunden und hatte seine tieferen Ursachen in der wechselhaften Geschichte der Region, die für die Heterogenität der Bevölkerung wie ihrer Eliten verantwortlich war, der ungelösten Eigentumsfragen bei der Auflösung der Sowjetunion und einer zerstrittenen politischen Führung der Republik Moldau in der Phase der Unabhängigkeit. Die bewaffneten Auseinandersetzungen dauerten von März bis August 1992 forderten über 1.000 Todesopfer und endeten durch die Vermittlung von General Alexander Lebed, der die dort stationierte 14. Armee im Auftrag der Russischen Föderation befehligte.

Ursachen

Bis 1792 gehörte der südliche Teil der Region Transnistria zum Osmanischen Reich, das dieses Gebiet im Vertrag von Küçük Kaynarca an Russland abtreten musste. In diesem spärlich bevölkerten Raum lebten vor allem Tataren, aber auch Moldauer und Ukrainer. Der nördliche Teil gehörte bis 1793 zum Königreich Polen und war vor allem von Moldauern, Ukrainern, Juden und kleinen Gruppen Polen bevölkert.

Nach dem Ende des sechsten Russischen Türkenkrieges im Jahr 1812 musste das Osmanische Reich das heute als Bessarabien bezeichnete Gebiet (in etwa heutiges Moldawien ohne Transnistrien, aber mit Budschak und Teilen der Oblast Tscherniwzi – Chotyn) an Russisches Kaiserreich abtreten. Damit begann der Zuzug von Russen und Ukrainern in ein Gebiet, das bis dahin hauptsächlich von Rumänen bewohnt war. Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges im Jahr 1918 wurde Bessarabien an Rumänien angegliedert. Transnistrien auf der östlichen Seite des Dnister wurde Teil der neu entstandenen Sowjetunion. Dort wurde die Moldauische Autonome Sozialistische Sowjetrepublik (MASSR) gegründet, um die sowjetischen Ansprüche auf das frühere russische Gouvernement Bessarabien zu untermauern. Die Sowjetunion förderte die Ansiedlung von Russen und Ukrainern in dieser mehrheitlich von Rumänen bewohnten Region, um die Grenze zu sichern und baute die Industrie dieser Region mit Hilfe der von Moskau gesteuerten Planwirtschaft aus. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges musste das mit Hitler-Deutschland verbündete Rumänien Bessarabien wieder an die Sowjetunion abtreten. Dadurch wurde der Teil westlich des Dnjestr (Bessarabien) mit dem östlichen (Transnistria) in Form der Sowjetrepublik Moldawien vereinigt. Unter der Herrschaft der Sowjets kam es zu weiteren Russifizierungsmaßnahmen, was dazu führte, dass in Transnistrien die russische Minderheit im Jahr 1989 etwa 25,4 % ausmachte, während der Anteil der rumänischsprachigen Bevölkerung von 60 % (1969) auf 40 % (1989) sank. Zusammen mit (überwiegend russischsprachigen) Ukrainern (1989 etwa 29 %) formten die Russen und Ukrainer eine russischsprachige Mehrheit in der Region.^[1]

Nach dem Zerfall der Sowjetunion erklärte sich Moldawien im Juni 1990 zu einer unabhängigen Republik und am 27. August 1991 die staatliche Souveränität. Die Bevölkerung der früheren MSSR war aufgrund der Geschichte Bessarabiens sehr heterogen und bestand aus unterschiedlichen ethnischen und sprachlichen Bevölkerungsgruppen. Der seit der Perestroika immer offen zu Tage tretende Verteilungskonflikt fand auf der Ebene der Eliten zwischen den aufstrebenden moldauischsprachigen nationalkommunistischen Kadern und der alten sowjetisch geprägten russophonen Nomenklatura statt. Diese konkurrierenden Eliten mobilisierten die Bevölkerung anhand ihrer sprachlichen Bruchlinien und machten sich damit ihre Heterogenität zunutze. Die ökonomisch-administrativen Eliten um den späteren Präsidenten Igor Nikolajewitsch Smirnow riefen den östlich des Dnister gelegenen Landesteil zur eigenen administrativen Einheit zunächst innerhalb des politischen Systems der Sowjetunion als Autonome Sozialistische Sowjetrepublik aus. Nach der Unabhängigkeitserklärung der Republik Moldau und dem Austritt aus der Sowjetunion 1991 erklärte sich die PMR in Transnistrien für unabhängig und baute eigene staatliche Strukturen auf. Der nationalistische Moldauischen Volksfront und der damalige Premierminister Mircea Druk bestrebten eine Wiederherstellung der Grenzen der Zwischenkriegszeit, in der Bessarabien ein Bestandteil des rumänischen Königreichs war. Auf diese Weise sollten die Folgen des Deutsch-sowjetischen Nichtangriffspaktes rückgängig gemacht werden. Dieser auch innerhalb der Bevölkerung der gerade in die Unabhängigkeit entlassenen Republik Moldau umstrittene Forderung wurde jedoch auch von der Regierungsseite Rumäniens nicht mit Nachdruck verfolgt. Rumänien erkannte nach der Unabhängigkeitserklärung der Republik Moldau den neuen Staat an aber nutzte die Chance zur Wiedervereinigung nicht.

Die rumänische Sprache wurde mit der Unabhängigkeitserklärung zur einzigen Staatssprache. Dieser Schritt der politischen Führung, der einher ging mit der Nationalisierung der administrativen Apparate und ökonomischen Strukturen in Moldawien provozierte jedoch den Widerstand der zuvor privilegierten Schicht der russischsprachigen Kader. Diese hatten durch die Einbindung der Sowjetrepublik in die wirtschaftlichen und politischen Strukturen der Sowjetunion die Schaltstellen der Macht besetzt und wollten sie jetzt nicht kampflos den aufstrebenden moldauischen Eliten überlassen. So kam es zu Konflikten mit den Minderheiten, die 1989 etwa 30 % der Bevölkerung Moldawiens bildeten und regional konzentriert auftraten wie in Transnistrien und Gagausien. Bei der Besetzung der regionalen Leitungsfunktionen waren in Transnistrien Mitglieder der ostslawischen Minderheiten (besonders Russen) besonders stark vertreten, wo 1989 etwa 39,9 % Moldauer (rumänisch), 28,3 % Ukrainer und 25,4 % Russen lebten. Nicht zuletzt wegen der Industrie- und Wirtschaftskraft dieser Region mit ihrer wichtigen Stahl-, Textil- und Schuhindustrie, Möbel- und Spirituosenherstellung und Wasserkraft war die Zentralregierung nicht bereit, die Abspaltung hinzunehmen.

Konflikt

Fahrzeuge der transnistrischen Infanterie auf der Brücke zwischen Tiraspol und Bender

Transnistrisches Kriegerdenkmal in Bender

Moldawisches Denkmal „Eternitate“ in Kischinau

Der von unionserhaltenden Kräften initiierte Augustputsch in Moskau 1991 markierte den entscheidenden Eskalationsschritt im Hinblick auf den Transnistrien-Konflikt. Die aus einer Allianz von Reformkommunisten um Mircea Snegur und der aus dem Alexe-Mateevici-Club hervorgegangenen moldauischen Nationalbewegung und die bestehende Regierung in Chișinău verurteilte den versuchten Staatsstreich von KGB- und Armeestrukturen und verweigerte Befehle aus Moskau. Unmittelbar nach dem Putsch, am 27. August 1991, erklärte sich die Moldauische Sozialistische Sowjetrepublik unabhängig und benannte sich in Republik Moldau um. Gleichzeitig forderte der Oberste Moldauische Sowjet den Abzug aller sowjetischen Truppen von moldauischem Territorium. Der Loslösungsprozess von Moskau wurde damit forciert, was den Widerstand moskautreuer Strukturen wie der Kommunistischen Partei und Betrieben des militärischen Komplexes besonders im transnistrischen Landesteil provozierte.

Im September 1990 wurde unter dem Vorsitz von Igor Smirnov und Grigorij Marakutsa in Transnistrien ein provisorischer Oberster Sowjet gegründet, der die Ziele der unionserhaltenden Kräfte in Moskau unterstützte. Als das Scheitern des Putsches und die Auflösung der Sowjetunion sich immer weiter beschleunigte, bemühten sich die transnistrischen Strukturen um die Festigung der Unabhängigkeit von Chișinău und den Aufbau eigener staatlicher Strukturen. Mit dem Zerfall der Kommunistischen Partei hatte das Ende der zentralen Machtvertikale in der Sowjetunion wie der Sowjetrepublik Moldawien begonnen und der Interessenkonflikt zwischen Moskau und Chișinău, der mit der Unabhängigkeitserklärung Chișinăus zwar zu einem Ende gekommen schien, wurde jetzt durch den Interessenkonflikt mit Tiraspol erneuert.

Die Territorialisierung des Konflikts folgte bald darauf die militärische Eskalation durch den Einsatz der auf dem Territorium stationierten militärischen Ausrüstung auf den die Machthaber Zugriff hatten. Der Konflikt mit der Regierung in Chișinău schaukelte sich so weit hoch, bis die Lage schließlich eskalierte und zum offenen Bürgerkrieg ausartete. Nach der Formierung eigener 10.000 Mann starken moldauischer Militär, die dem Innenministerium unterstand und nach dem Modell der italienischen Carabinieri geformt war, kam es zu Zusammenstößen in Dubăsari und später zu heftigen Auseinandersetzungen in Bender. Die bewaffneten Auseinandersetzungen dauerten vom 1. März 1992 bis zum 25. Juli 1992 und konnte unter der Vermittlung Russlands und dessen dort stationierter 14. Armee unter General Alexander Lebed beendet werden.

Von moldauischer Seite wird der Vorwurf erhoben, dass sich Russland mit seiner 14. Armee aktiv an den Kriegshandlungen beteiligt habe, ein Vorwurf der nur schwer widerlegt oder bewiesen werden kann, da sich die Sowjetunion mitsamt ihrer Kommandostrukturen bereits in Auflösung befand und die direkten Kommunikations- und Entscheidungswege nicht mehr nachvollzogen werden können. Auch war die Kommandogewalt der Streitkräfte der UdSSR vielfach bereits an lokale Offiziere übergegangen, sodass der lokalen militärischen Führung mehr Entscheidungsspielraum zukam. Als Grund für das Scheitern der Streitkräfte der Republik Moldau bei der Einnahme des transnistrischen Landesteils wird zumeist die Tatsache gesehen, dass jene zu dieser Zeit über in jeder Hinsicht dem transnistrischen Militärpotential unterlegene militärisches Personal und Ausrüstung verfügte. Mehr als die Hälfte aller Militärgeräte, darunter alle Panzer und zwei kleinere Kampfschiffe, waren nach der Unabhängigkeitserklärung der Republik Moldau nach Russland abgezogen worden. Der Regierung in Chișinău blieb nur ein kleiner Teil der ehemaligen sowjetischen Armee, die aus überwiegend unerfahrenen Rekruten, wenigen Afghanistan-Veteranen, die oft als Ausbilder vor Ort fungierten, einigen überraschend effizienten Spezialeinheiten der Polizei und vielen Volontären, vor allem Polizisten, bestand.

Chronologie des Konflikts

April 1988: Gründung des Alexe-Mateevici-Clubs von jungen moldauischen Intellektuellen in Chișinău.

Juni 1988: Gründung der moldauischen demokratischen Bewegung zur Unterstützung der Perestroika.

Mai 1989: Gründung der Moldauischen Volksfront als Vereinigung zahlreicher Bewegungen in der MSSR. Ihre Forderungen der Demokratisierung sind vor allem mit der Forderung einer Rückkehr zur lateinischen Schrift verbunden.

Juni 1989: Mircea Snegur wird zum Vorsitzenden des Moldauischen Obersten Sowjets gewählt und übernimmt die Forderungen der Volksfront.

August 1989: In Chișinău demonstrieren über 500.000 Menschen für Moldauisch als der offiziellen Staatssprache der Republik. Gleichzeitig formieren sich Gegenbewegungen in Transnistrien und Gagausien.

ab November 1989: Erste Zusammenstöße der moldauischen Polizei und transnistrischen Einheiten entlang des Dnister.

Januar 1990: Wahlen zum Obersten Sowjet in der MSSR mit starken Zugewinnen der Kandidaten der Volksfront. In Transnistrien organisiert der OSTK (Vereinigte Rat der Arbeiterkollektive) ein Referendum für eine Autonomieregelung Transnistriens. 96 % sprechen sich dafür aus.

Juni 1990: Souveränitätserklärung der jetzt in Republik Moldau umbenannten MSSR.

September 1990: Unabhängigkeitserklärung der PMSSR (Pridnestrovskaja Moldavskaja Socialitscheskaja Sovetskaja Respublika) mit der Hauptstadt Tiraspol als eigenständiges Unionsobjekt.

August 1991: Der Augustputsch in Moskau scheitert. Während er von Tiraspol unterstützt wird, verurteilt ihn Chișinău und erklärt kurz darauf seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion.

September 1991: Aufbau eigener staatlicher Strukturen in Transnistrien.

Oktober 1991: Ein Waffenstillstand zwischen der Republik Moldau und Transnistrien wird unter Vermittlung des Russischen Obersten Sowjets abgeschlossen.

Dezember 1991: Transnistrische militärische Einheiten belagern strategische Gebäude in Bender und Dubăsari.

Januar 1992: Die Pridnestrowskaja Moldawskaja Respublika (PMR) gründet ihre eigenen Streitkräfte und übernimmt Teile der in Transnistrien stationierten 14. Armee.

März 1992: Eskalation der Auseinandersetzungen in Transnistrien.

April 1992: Moldauische Einheiten greifen das von der PMR kontrollierte Bender an. Die 14. Armee erhält den offiziellen Status einer Armee der Russischen Föderation. General Alexander Lebed ubernimmt das Kommando von Juri Netkatschew.

April 1992: Trotz eines Waffenstillstands finden vereinzelte Kämpfe statt.

Mai 1992: Moldauische Einheiten greifen Dubăsari an. Dabei kommen dort stationierte Garnisonen der 14. Armee unter Artilleriebeschuss.

Juni 1992: Die PMR gründet ihre eigene Armee und fordert die Anerkennung als eigenständige Republik.

Juni 1992: Während eines Versuchs des moldauischen Militärs, Bender zurückzuerobern, intervenierte die 14. Armee unter General Alexander Lebed und drängte die moldauischen Einheiten zurück.

Juli 1992: Abkommen zwischen dem Präsidenten der Republik Moldau Mircea Snegur und dem Präsidenten der Russischen Föderation Boris Jelzin über einen Waffenstillstand und den speziellen Status von Transnistrien; Einrichtung der JCC (Joint Control Comission / Gemeinsame Kontrollkomission).

Auswirkungen

Unter russischer Vermittlung wurde eine gemeinsame friedenssichernde Truppe gegründet, bestehend aus 3.800 russischen, 1.200 moldauischen und 1.200 transnistrischen Soldaten. Diese Einheiten bildeten einen „Friedenskorridor“ zwischen den kämpfenden Parteien und beendeten so am 16. Juli 1992 die Kampfhandlungen durch einen Waffenstillstandsvertrag.^[2] Im Waffenstillstandsabkommen wurde die nationale Integrität der Republik Moldau bestätigt; der PMR wurde jedoch das Recht auf die Abhaltung einer Volksabstimmung zuerkannt, falls die Republik Moldau sich mit Rumänien vereinigen sollte.

In den 1990er-Jahren wurden bei den OSZE-Gipfeln in Istanbul und Lissabon Erfolge seitens der moldauischen Diplomatie erzielt: Die internationale Gemeinschaft erkannte die Schwere des Konflikts an und veranlasste die Russische Föderation, dem Abzug aller russischen Streitkräfte aus dem völkerrechtlichen Territorium der Republik Moldau bis zum Jahr 2002 zuzustimmen. Der Abzug der Truppen wurde in allen Dokumenten mit einer endgültigen Lösung des Status von Transnistrien verbunden. Da hierüber jedoch zwischen der Regierung der Republik Moldau und der Regierung Transnistriens kein Übereinkommen erzielt werden konnte, bleibt die Stationierung der Operationellen Gruppe der Streitkräfte der Russischen Föderation bis heute bestehen.

Im Juli 2002 wurde in Kiew auf Initiative der OSZE ein Abkommen zwischen den Konfliktparteien geschlossen, das eine Föderalisierung der Republik Moldau in Betracht zog. Da das Dokument aber beide Seiten zu keinen verbindlichen Schritten verpflichtete und insgesamt mehr Fragen aufwarf als beantwortete, war diese Treffen letztlich nur ein weiterer Schritt im Prozess des Einfrierens des Konfliktes.^[3] Dennoch scheint eine Föderalisierung der Republik Moldau der einzig gangbare Weg zu sein, wenn eine Lösung des Transnistrien-Konflikts in den derzeitigen völkerrechtlich anerkannten Grenzen der Republik Moldau erfolgen soll. Der Status quo sieht jedoch so aus, dass es der Führung um Igor Smirnov gelungen ist, eigene staatliche und militärische Strukturen aufzubauen, die eine derartige Lösung unwahrscheinlich erscheinen lassen. Die moldauische Regierung hat zwar ihr Ziel einer Wiedervereinigung mit Rumänien aufgegeben, besitzt aber dennoch keinerlei Kontrolle über Transnistrien.

Die Europäische Union vertritt die Position, dass zur Stabilisierung des Staates Republik Moldau eine Sicherung der Landesgrenzen unabdingbar ist. Ebenso hat die Regierung in Chișinău erkannt, dass alle Schritte hin zu einer europäischen Entwicklung mit einer Stabilisierung ihrer Ostgrenze verbunden ist^[4]. Aus diesem Grund gibt es seit dem 30. November 2005 die EUBAM, eine Grenzkontrollmission der Europäischen Union an der moldauisch-ukrainischen Grenze zur Unterbindung des Waffen-, Menschen- und Drogenschmuggels von und nach Transnistrien.^[5]

Am 18. November 2008 hat die NATO eine Resolution veröffentlicht, welche die Russische Föderation auffordert, die „im Istanbuler OSZE-Gipfel aus 1999 vorgenommenen Verpflichtungen einzuhalten und die in der Region illegal stationierten Truppen zurückzuziehen.“^[6]

Literatur

• Kilian Graf: Der Transnistrien-Konflikt: Produkt spätsowjetischer Verteilungskämpfe und Zerfallskonflikt der implodierten Sowjetunion. Disserta-Verlag, Hamburg 2010, ISBN 978-3-942109-30-7.
• Charles King: The Moldovans: Romania, Russia and the Politics of Culture Studies of Nationalities. Stanford, Ca 2000.
• Charles King: The Benefits of Ethnic War: Understanding Eurasia’s Unrecognized States. In: World Politics Jg. 53. Johns Hopkins University Press. Heft 4, Juli 2001. S. 524–552.
• Stefan Troebst: Der Transnistrienkonflikt und seine Bearbeitung durch die OSZE. In: Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktforschung (Hrsg.): Afrikanische Perspektiven – Friedensbericht 1998, Stadtschleining 1998, S. 347–379
• Lucan A. Way: Weak states and Pluralism: The case of Moldova. In: East European Politics and Societies. Jg. 17, Heft 3 2003. S. 454–482.
• John O’Loughlin, Vladimir Kolossov, Andrei Tchepalyga: National Construction, Territorial Separatism, and Post-Soviet Geopolitics in the Transdniester Moldovan Republic. In: Post-Soviet Geography and Economics Jg. 39, Heft 6, 1998, S. 332–358.
• Dov Lynch: Separatist states and post-Soviet conflicts. In: International Affairs Jg. 78, Heft 4, 2002, S. 831–848.
• Anatol Gudim: Transnistria. Conflicts and Pragmatism on the Econmy. Centre for Strategic Studies and Reforms (CISR). Budapest 2006.
• Oazu Nantoi: Playing with the statehood and the future of the Republic of Moldova as an apprentice wizard. In: Iulian Chifu, Oazu Nantoi, Oleksandr Sushko: ‘The Breakthrough crisis’ of a quick solution Transnistria: A trilateral cognitive institutional approach of the crisis decisionmaking. Bukarest 2008, S. 93–134.

Weblinks

• OSZE Bericht – Die OSZE und der Transnistrien-Konflikt (Bibliografie) (PDF; 170 kB; engl.)
• Die Rechtsanwaltskammer aus New York über die Lage in Transnistrien und die Hintergründe des Konfliktes (engl.)
• Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Lage der abtrünnigen Republiken Transnistrien, Abchasien und Südossetien (deutsch) 2007
• The EU in Moldova - Settling conflicts in the neighbourhood (engl.) 2005
• SWR2 Wissen. Stillstand am Dnjestr. Der Transnistrien-Konflikt von Gesine Dornblüth (deutsch) 2011
• Jeff Chin und Steven D. Roper: Ethnic Mobilization and Reactive Nationalism. The case of Moldova. Nationalities Papers, Jg. 23, Nr. 2 1995 (PDF; engl.)
• Marius Vahl and Michael Emerson: Moldova and the Transnistrian Conflict (PDF; engl.)

Einzelnachweise

1. ↑ Klemens Büscher: Die „Staatlichkeit“ Transnistriens – ein Unfall der Geschichte? (PDF) Universität Mannheim, Februar 1998, Seite 18
2. ↑ moldova.org: „Moldovan president visits peacekeeping forces’ battalion deployed near Cosnita“ (English)
3. ↑ Bruno Coppieters und Michael Emmerson: Conflict resolution for Moldova and Transdniestria through federalisation? Centre for European Policy Studies 2002 (English)
4. ↑ MOLDOVA: REGIONAL TENSIONS OVER TRANSDNIESTRIA 17 June 2004. ICG Europe Report N°157
5. ↑ Offizielle Website von EUBAM
6. ↑ NATO-Resolution vom 18. November. Punkt 11. b.