Thomas Strobl

Thomas Strobl, 2010

Thomas Strobl (* 17. März 1960 in Heilbronn) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Er ist seit 2011 Landesvorsitzender der CDU in Baden-Württemberg und Vorsitzender des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1979 am Robert-Mayer-Gymnasium in Heilbronn absolvierte Thomas Strobl ein Studium der Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, welches er 1985 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach dem Referendariat legte er 1988 auch das zweite Staatsexamen ab und war anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Heidelberg und danach als parlamentarischer Berater beim Landtag von Baden-Württemberg tätig. Seit 1996 ist er selbständiger Rechtsanwalt in Heilbronn.

Thomas Strobl ist Mitglied der Heidelberger Studentenverbindung Alte Leipziger Landsmannschaft Afrania.^[1] Er ist evangelisch.^[2] Seit 1996 ist er mit der Juristin Christine Strobl verheiratet, Tochter des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble und als Hauptabteilungsleiterin Film und Familienprogramm des SWR verantwortlich für die Abteilungen Film und Planung, Serie sowie Kinder- und Familienprogramm.^[3] Letztere leitete sie vor dem 1. Februar 2011 seit 2007. Ihre Nominierung für die Hauptabteilungsleitung war kritisiert worden, da sie familiäre Beziehungen zu zwei einflussreichen baden-württembergischen CDU-Funktionären besitze und selbst ebenfalls Parteimitglied sei.^[4]

Partei

Als 16-jähriger Schüler begann Strobl, sich erstmals politisch zu engagieren, indem er zusammen mit einigen Gleichgesinnten den Arbeitskreis demokratischer Schüler als Gegengewicht zu den an seiner Schule sehr aktiven Jungsozialisten gründete. 1976 trat er in die Junge Union und 1977 auch in die CDU ein.

Von 1995 bis 2005 war Strobl Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Heilbronn. Seit 2001 ist er stellvertretender Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Nordwürttemberg.

Am 29. April 2005 wurde er zum Generalsekretär der CDU in Baden-Württemberg gewählt. In dieser Funktion war er verantwortlich für die Produktion des Liederbuchs der CDU „Lied.Gut“. Da er in diese Broschüre auch das „Panzerlied“ aus der Nazi-Zeit aufnahm, ließ es der damalige Ministerpräsident und Landesvorsitzende der CDU Baden Württemberg Günter Oettinger nach heftigen Protesten einstampfen.^[5]

Seit 28. Mai 2008 ist er Vorsitzender des Bundesfachausschusses Wirtschafts-, Haushalts- und Finanzpolitik der CDU Deutschlands.

Am 21. April 2011 erklärte Strobl, auf dem Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg am 23. Juli 2011 für die Nachfolge von Stefan Mappus im Amt des Landesvorsitzenden zu kandidieren.^[6] Mappus hatte nach dem Verlust der Regierungsbeteiligung infolge der Landtagswahl 2011 sein Amt zur Verfügung gestellt.^[7] Nachdem Strobls Kandidatur innerhalb der Partei nicht auf ungeteilte Zustimmung gestoßen war,^[8] erklärte am 27. Juni 2011 der Aalener Landtagsabgeordnete Winfried Mack, sich ebenfalls um den Landesvorsitz zu bewerben.^[9] Bei der Wahl erhielt Strobl 63,6 Prozent der Stimmen und wurde damit zum Landesvorsitzenden gewählt, sein Gegenkandidat Mack erreichte 36,4 Prozent der abgegebenen Stimmen.^[10]

Abgeordneter

Seit 1989 gehört Strobl dem Gemeinderat seiner Heimatstadt Heilbronn an und war von 1997 bis 2003 Vorsitzender der CDU-Fraktion. Seit 1994 gehört er der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken an und ist seitdem auch Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Seit 1998 ist Strobl Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 2002 bis 2005 Stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung; seit November 2005 ist er dessen Vorsitzender. Seit der 17. Wahlperiode (2009–2013) ist er zudem Mitglied des Ältestenrates und Vorsitzender der baden-württembergischen CDU-Landesgruppe, außerdem wechselt er sich seitdem im Vorsitz des Vermittlungsausschusses vierteljährlich mit Jens Böhrnsen, dem Vertreter des Bundesrates, ab.

Thomas Strobl ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Heilbronn in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte er hier 44,2 % der Erststimmen.

Mitgliedschaften

Strobl ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag.

Positionen

Internetsperren

Strobl unterstützt den Versuch von Familienministerin Ursula von der Leyens, Internetseiten zur Bekämpfung der Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen). Im Juni 2009 äußerte Strobl gegenüber abgeordnetenwatch.de, dass er die von von der Leyen initiierte Infrastruktur zur Sperrung von Webinhalten, die eigentlich nur für kinderpornografische Inhalte angewendet werden soll, auch zur Sperrung von sogenannten Killerspielen zu verwenden gedenkt.^[11][12][13]

Auf Nachfrage des Kölner Stadt-Anzeigers erklärte Strobl:

„Wir prüfen das ernsthaft … wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich Killerspiele negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein.“^[14]

Wahlcomputer

Nach dem Wahlcomputerurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. März 2009 sagte Strobl, zu dieser Zeit Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses: „Ich bin als Abgeordneter nicht dazu da, zu kontrollieren, ob die Exekutive ihre Arbeit richtig macht“.^[15] In einer Presseerklärung vor der Verkündung des Urteils erklärte er, dass der Wahlprüfungsausschuss festgestellt habe, dass Wahlen mit diesen Geräten als sicher anzusehen seien.^[15]

Stuttgart 21

Strobl ist Befürworter des umstrittenen Bahnhofsprojektes Stuttgart 21. Dabei unterstellte er Walter Sittler, einem der prominentesten Gegner des Projektes, ein „mangelndes Demokratieverständnis“ und bezeichnete Sittler als „jemand, der in Wahrheit mit unserer Demokratie nichts am Hut hat“, da Sittlers Vater einst Mitglied in der NSDAP war. In den Medien wurde Strobl anschließend für diese „Sippenhaft“^[16] kritisiert. In einem Newsletter hatte Strobl ein Foto Sittlers veröffentlicht und mit der Behauptung versehen: „Sein Vater war Nazi-Funktionär und arbeitete für Reichspropagandaminister Joseph Goebbels: Walter Sittler, Propagandist der S21-Bewegung.“^[17][18] Nach Aussage Sittlers war sein Vater kein Funktionär, sondern NSDAP-Mitglied und habe nicht für das Reichspropagandaministerium, sondern für das Auswärtige Amt gearbeitet.^[19] Nach entsprechenden Aufforderungen entschuldigte sich Strobl schließlich für seinen Nazi-Vergleich,^[19] er sei „über das Ziel hinausgeschossen“. Sittler akzeptierte seine Entschuldigung. Die SPD-Bundestagsfraktion sah Strobl dennoch als Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses für Stuttgart 21 nicht mehr haltbar und forderte personelle Konsequenzen.

Einzelnachweise

1. ↑ Die Geschichte Afranias Internetpräsenz der Landsmannschaft Afrania (abgerufen am 30. Juni 2011)
2. ↑ Webseite Thomas Strobl MdB
3. ↑ SWR: Christine Strobl neue Fernsehfilmchefin 1. Februar 2011
4. ↑ StN: Ärger beim SWR - Bekannter Name als Belastung 17. November 2010
5. ↑ Erhard Jöst: Strobls Stöße in Feindes Reihen. In: Ossietzky, Heft 24/2010, S. 921 f.
6. ↑ FAZ: CDU-Vorsitz in Baden-Württemberg: Thomas Strobl soll Mappus nachfolgen 21. April 2011
7. ↑ CDU-Pressemitteilung: Stefan Mappus gibt Landesvorsitz der CDU Baden-Württemberg ab 28. März 2011
8. ↑ StZ: CDU-Landesvorsitz: Nur Strobl will das schwere Erbe antreten 21. April 2011
9. ↑ StZ: Nachfolge von Stefan Mappus: Winfried Mack fordert Strobl heraus 27. Juni 2011
10. ↑ spiegel-online.de: Mappus-Nachfolge: Südwest-CDU kürt Strobl zu neuem Chef 23. Juli 2011
11. ↑ Der Spiegel: CDU-Abgeordneter will Netzfilter auf Onlinespiele ausweiten 11. Juni 2009
12. ↑ Heise-online: CDU-Politiker prüft Websperren für Gewaltspiele "ernsthaft" 16. Juni 2009
13. ↑ Der Spiegel: Zensur von "Killerspielen": CDU-Politiker bekräftigt Forderung nach Ausweitung der Netz-Sperren 19. Juni 2009
14. ↑ Kölner Stadtanzeiger: Auch Killerspiele sperren 18. Juni 2009
15. ↑ ^{a b} Wahlcomputer-Urteil: Blamage für die Blackbox-Freunde. Spiegel Online, 3. März 2009
16. ↑ Thomas Strobl nimmt Sittler in Sippenhaft. Südwest Presse, 30. Oktober 2010
17. ↑ S21-Gegner Sittler: Nazi-Vergleich von CDU-Generalsekretär empört Opposition. Spiegel Online, 2. November 2010
18. ↑ Umstrittene Passage (pdf-Datei)
19. ↑ ^{a b} Stuttgart 21: Nazi-Entgleisung - Dialogführer in Erklärungsnot. Süddeutsche Zeitung, 3. November 2010.

Weblinks

 Wikinews: Thomas Strobl – in den Nachrichten

• Website von Thomas Strobl
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Lebenslauf bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
• Thomas Strobl auf www.abgeordnetenwatch.de
• Thomas Strobl bei nebeneinkuenfte-bundestag.de

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