Staatsrat (Osttimor)

Der Staatsrat (Conselho do Estado) Osttimors ist ein Gremium aus derzeit zwölf Personen, das den Präsidenten des Landes beraten soll. Dem Rat steht der Präsident vor. Laut § 90 der Verfassung von Osttimor sind Mitglieder des Rates:

• Ehemalige Präsidenten der Republik, die nicht aus ihrem Amt entfernt wurden

• Xanana Gusmão (Präsident von 2002 bis 2007)

• Der Sprecher des Nationalparlaments

• Fernando de Araújo (Seit 2007)

• Der Premierminister

• Xanana Gusmão, der ohnehin als ehemaliger Präsident Mitglied ist.

• Fünf Bürger, die durch das Nationalparlament gewählt wurden. Dies muss in Übereinstimmung mit den Prinzipien der proportionalen Repräsentation erfolgen. Sie sind für die Zeit gewählt, die der Amtszeit der Legislative entspricht. Die Gewählten dürfen während ihrer Amtszeit nicht Mitglieder eines der Staatsorgane sein. Am 27. August 2007 wurden als Mitglieder vom Parlament bestimmt:

• Feliciano Alves
• Milena Pires
• Cirilo Jose Cristóvão
• Benevides Correia Barros
• Vítor Alves

• Fünf Bürger, die durch den Präsidenten der Republik für die Dauer dessen Amtszeit bestimmt werden. Sie dürfen während ihrer Amtszeit nicht Mitglieder eines der Staatsorgane sein.

• Francisco Xavier do Amaral
• Rui Maria de Araújo
• Merita de Jesus-Marques
• unbekannt
• unbekannt

Gemäß § 91 sind die Aufgaben des Staatsrat:

• Meinungsäußerung über die Auflösung des Nationalparlaments
• Meinungsäußerung über die Entlassung der Regierung
• Meinungsäußerung über Kriegserklärungen und Friedensschlüsse
• Meinungsäußerung über jeden anderen Fall, der in der Verfassung aufgeführt ist und den Präsidenten der Republik auf dessen Anfrage in der Ausübung seines Amtes zu beraten.
• Die Regeln seiner Arbeitsweise festzulegen

Rolle des Staatsrats während der Unruhen 2006

Bereits am 29. und 30. Mai 2006 berief Präsident Xanana Gusmão den Staatsrat zur Krisensitzung aufgrund der Unruhen in Osttimor ein. Ende Juni 2006 drohte Gusmão den Staatsrat um dessen Empfehlung zu bitten, Premierminister Marí Alkatiri zu entlassen, falls er nicht freiwillig zurücktreten würde. Schließlich gab Alkatiri auf und trat am 26. Juni 2006 zurück.

Weblinks

• Verfassung Osttimors (Englisch) (PDF-Datei; 242 kB)