Sozialistische Partei Serbiens

Die Socijalistička Partija Srbije (kyrillisch: Социјалистичка партија Србије, deutsch: Sozialistische Partei Serbiens, abgekürzt: SPS) ist eine Partei in Serbien. Sie entstand aus der serbischen Sektion des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens.

Die Partei wurde am 27. Juli 1990 von Slobodan Milošević gegründet. Im Jahr 1992 koalierte sie unter anderem mit der nationalistischen Serbischen Radikalen Partei und mit der Partei JUL (Jugoslawische Linke) von Miloševićs Ehefrau Mirjana Marković.

Im Jahr 1998 bildete die Partei gemeinsam mit der Serbischen Radikalen Partei eine „Regierung der nationalen Einheit“.

Die Partei versuchte, der Sozialistische Internationale beizutreten. Dies wurde jedoch zurückgewiesen, da nur zwei Parteien hierbei zustimmten: die PASOK aus Griechenland und die Sozialistische Partei Frankreichs.

Nach der Wahlniederlage Miloševićs im Jahr 2001 ging die Partei in die Opposition.

Bei den Parlamentswahlen in Serbien 2007 erhielt die Partei mit 5,6 Prozent der Wählerstimmen 16 von 250 Sitzen.^[1] Bei den Parlamentswahlen 2008 erhielt die von der SPS angeführte Wahlallianz 7,8 Prozent der Stimmen und 20 Sitze. Nach der Wahl einigte sie sich, im Widerspruch zur bisher von ihr verfolgten Politik, mit den europäisch orientierten Kräften um Staatspräsident Boris Tadić auf eine Regierungsbildung. Die zukünftigen Koalitionspartner wählten im Gegenzug am 25. Juni 2008 die SPS-Politikerin Slavica Đukić-Dejanović zur Parlamentspräsidentin.^[2] Mit der Regierungsbildung am 7. Juli 2008 wurde der SPS-Vorsitzende Ivica Dačić zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten gewählt.^[3]

Im Oktober 2008, nachdem alle Personalentscheidungen der neuen Regierung getroffen waren, schloss die Partei mit den Demokraten um Tadić ein so genanntes „Versöhnungsabkommen“, das als gemeinsame Ziele der Koalitionsparteien den EU-Beitritt und die Erhaltung der territorialen Integrität Serbiens formuliert. Das Abkommen wird insofern als historisch angesehen, weil sich in der Zeit des Milošević-Regimes beide Seiten - die Sozialisten an der Macht und die Demokraten in der Opposition - erbittert bekämpft hatten.^[4]

Einzelnachweise

1. ↑ Daten von www.parties-and-elections.de
2. ↑ Southeast European Times: Serbian parliament elects Djukic-Dejanovic as speaker
3. ↑ n-tv.de: Auf Kurs nach Europa - Regierung in Serbien steht
4. ↑ NZZ online: Eine Kulisse der Versöhnung in Serbien: Abkommen zwischen Tadics Demokraten und den Sozialisten

Weblinks

• Webseite der SPS

Politische Parteien in Serbien

im Parlament vertreten: Wahlallianz "Für ein europäisches Serbien" (Demokratische Partei - G17 Plus - Serbische Erneuerungsbewegung - Liga der Sozialdemokraten der Vojvodina - Demokratische Bund der Kroaten aus Vojvodina - Demokratische Partei des Sandžak) | Serbische Radikale Partei | Demokratische Partei Serbiens - Neues Serbien | Sozialistische Partei Serbiens - Partei der vereinigten Pensionäre Serbiens - Einiges Serbien | Liberaldemokratische Partei | Bosniakische Liste für einen europäischen Sandžak | Magyarische Koalition | Koalition der Albaner des Preševo-Tals
sonstige: Bewegung der Kräfte Serbiens |