Southern African Development Community


Southern African Development Community
Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft
Southern African Development Community

Flagge der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft

Mitgliedstaaten der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft
Mitglieder Angola, Botswana, Demokratische Republik Kongo, Lesotho, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mosambik, Namibia, Sambia, Simbabwe, Südafrika, Swasiland, Tansania
Amtssprache Englisch

Die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (engl. Southern African Development Community, Abkürzung SADC) ist eine regionale Organisation zur wirtschaftlichen und politischen Integration im südlichen Afrika. Ihr Sitz ist Gaborone in Botsuana.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft wurde 1992 in Windhuk als Nachfolgeorganisation der im Juli 1979 in Arusha (Tansania) gebildeten Südafrikanischen Entwicklungskonferenz (SADCC) gegründet.

Zunächst als Gegengewicht der Frontlinienstaaten zur wirtschaftlichen Vormachtstellung Südafrikas in Apartheids-Zeiten geplant, handelt es sich bei der Neugründung von 1992 um ein regionales Integrationsvorhaben der Staaten im südlichen Afrika. Auf dem Sondergipfel 2001 in Windhoek, Namibia, wurde eine umfassende Strukturreform beschlossen, wobei neben der radikalen Abkehr von der dezentralen Struktur, die Auflösung der 21 Kooperationsbereiche beschlossen wurde, welche fortan in vier dem Sekretariat unterstehende Direktorate zusammengefasst wurden.

1996 wurde das Handelsprotokoll der SADC unterzeichnet, welches vier Jahre später in Kraft trat. Das Protokoll zielt auf die Schaffung einer Freihandelszone und wobei sich alle teilnehmenden Staaten bis 2008 verpflichten, mehr als 85 Prozent und bis 2012 sämtliche Außenzölle abzuschaffen. Sonderregelungen gelten für sensible Güter, bei denen der Wegfall der Zölle die nationalen Wirtschaftszweige gefährden könnte. Im gesamten Prozess gilt das Prinzip der asymmetrischen Handelsliberalisierung, wobei Südafrika einseitige Handelspräferenzen einräumte. 2003 konnte mit der Verabschiedung eines regionalen strategischen Entwicklungsplans (RISDP) ein weiterer Schritt in Richtung vertiefter Integration vollzogen werden. Als Hauptziel wird in diesem die Vertiefung der regionalen Integration genannt, wobei der Plan auf die nächsten 15 Jahre ausgerichtet ist und beinhaltet ein umfangreiches Programm wirtschaftlicher und sozialer Aspekte, welches auf eine engere Integration, mit dem Schwerpunkt der Armutsbekämpfung, in der Region zielt. Bis 2008 soll demnach eine Freihandelszone, bis 2010 eine SADC-Zollunion, bis 2015 ein Gemeinsamer Markt und eine Wirtschaftsunion bis 2016 geschaffen werden Die Einführung einer gemeinsame Währung ist bis 2018 geplant.

Den ersten Schritt in Richtung vertiefter Integration im Rahmen des RISDP stellt die im Januar 2008 von 12 der 14 Mitgliedsstaaten errichtete Freihandelszone der SADC da. [1] Der Freihandelszone werden Angola und die Demokratische Republik Kongo in naher Zukunft beitreten.

Die Europäische Union und die USA arbeiten inzwischen enger mit der SADC zusammen. Während die Europäische Union mit allen Teilnehmerstaaten den Abschluss von sogenannten Partnerschafts-Abkommen anstrebt, sind die Verhandlungen der USA mit der SADC und der Southern African Customs Union zurzeit nicht erfolgreich.

Mitgliedstaaten

In der Entwicklungsgemeinschaft sind zurzeit 14 Staaten mit insgesamt rund 240 Millionen Einwohnern vereinigt. Diese sind:

Arbeitssprachen sind Englisch, Französisch und Portugiesisch.

Ziele

Zu den wichtigsten Zielen der SADC gehören u.a.:

  • die Sozial- und Wirtschaftspolitik ihrer Mitglieder zu koordinieren.
  • die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Beziehungen in der Region zu verbessern
  • die Abschaffung von Hindernissen für den freien Verkehr von Kapital und Arbeit, Gütern und Dienstleistungen.
  • die Förderung der Bildung von Humankapital.
  • die Förderung des Austauschs von Technologie und Wissen in der Region.

Aufbau der Organisation

Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs (Summit)

Das oberste Entscheidungsgremium stellt die jährlich stattfindende Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs da. Den Vorsitz bildet eine so genannte Troika, bestehend aus aus dem Vorsitzenden, dem zukünftigen Vorsitzenden und dem Amtsvorgänger. Die Gipfelkonferenz bestimmt den politischen Kurs der Organisation und kann über Veränderungen oder Ergänzungen der Organisationsstruktur beschließen. Des Weiteren beschließt der Summit über die Aufnahme weiterer Mitgliedsstaaten, wobei Entscheidungen hier im allgemeinen einstimmig getroffen werden und für die Einzelstaaten auf Dauer bindend sind.

Ministerrat

Hier werden die politischen Entscheidungen der Gipfelkonferenz vorbereitet. Außerdem ist der Ministerrat verantwortlich für die Implementierung der SADC-Programme und die Auswahl und Zuordnung der Kooperationssektoren. Zusätzlich wird der Ministerrat durch das ständige Komitee beratend unterstützt.

Generalsekretariat

Seit der Strukturreform von 2001 obliegt dem Sekretariat die Pflicht zur aktiven und eigenverantwortlichen Förderung des Integrationsprozess. Zusätzlich kommt dem Sekretariat gemäß dem neuen Vertrag von 2001 auch die Aufgabe zu, die Durchführung und Einhaltung von regionalen Grundsätzen und Programmen zu kontrollieren und zu evaluieren.

Zudem wurde innerhalb des Generalsekretariat die vier neu geschaffenen Direktorate gebündelt. Dabei Handel es sich um folgende Direktorate:

  • Direktorat für Handel, Industrie, Finanzen und Investment
  • Direktorat für Ernährung, Landwirtschaft und Naturressourcen
  • Direktorat für Infrastruktur und Dienstleistung
  • Direktorat für Soziale und Menschliche Entwicklung sowie Sonderprogramme

Organ for Politics, Defence and Security (OPDS)

Das OPDS stellt das sicherheits- und verteidigungspolitische Organ der SADC da und wurde 1996 gegründet. Bereits kurz nach der Gründung des Organs kam es zu Streitigkeiten bezüglich der rechtlichen Stellung des Organs innerhalb der SADC. Jene Unstimmigkeiten führten letztendlich zur Ineffektivität und zur Aussetzung des OPDS bis 2001.

Im Rahmen der Umstrukturierung 2001 kam es auch zur Verabschiedung des Protocol on Politics, Defence and Security Cooperation, welches von nun an Rechte und Pflichten des OPDS regelt. Das Protokoll ist im Besonderen auf die friedliche Koexistenz zwischen den SADC-Staaten und die politische Stabilität in den einzelnen Mitgliedsstaaten gerichtet.

Integriertes Ministerkomitee

Wurde ebenfalls im Zuge der Strukturreformen von 2001 etabliert. Es besteht aus je zwei Ministern pro Mitgliedsland und soll im Wesentlichen die Arbeit der vier Direktorate überwachen.

Nationale SADC-Komitees

Diese koordinieren die Implementierung der SADC-Programme auf nationaler Ebene.

SADC-Tribunal

Die Einrichtung des Tribunals erfolge im August 2000 und soll als unabhängiges, regionales Berufungsgericht mit der Schlichtung internationaler Konflikte und Streitfragen befassen. Auf Grund verschiedener Komplikationen nahm das Gericht seine Arbeit erst 2005 auf.

Bilanz

Zwischen 1998 und 2000 konnten kaum Fortschritte im Integrationsprozess der SADC verzeichnet werden. Der Konflikt im SADC-Mitgliedsstaat DR Kongo sowie die damit einhergehende Spaltung der SADC in zwei Lager, die Rivalitäten zwischen der alten absteigenden Führungsmacht der Region Simbabwe und der neuen aufsteigenden Führungsmacht Südafrika, das ungleiche wirtschaftliche Verhältnis zwischen den Mitgliedern, aber auch die strukturellen Mängel in der Organisation, welche Fortschritte eher verhinderten, können als Ursache hierfür herangezogen werden. Durch die neueren Entwicklungen, insbesondere durch die Verabschiedung zahlreicher Protokolle und die Einführung der Freihandelszone Ende des Jahres 2008, konnte der Integrationsprozess der SADC weiter an Fahrt gewinnen.

Einzelnachweise

  1. [http://www.sadc.int/fta/index/browse/page/219 SADC Free Trade Area (FTA), Stand September 2008
  2. SADC Profil, Stand August 2008
  3. afrika süd 2/2008

Literatur

Weblinks

Siehe auch


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