Satellitendatensicherheitsgesetz
- Satellitendatensicherheitsgesetz
-
| Basisdaten |
| Titel: |
Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten |
| Kurztitel: |
Satellitendatensicherheitsgesetz |
| Abkürzung: |
SatDSiG |
| Art: |
Bundesgesetz |
| Geltungsbereich: |
Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: |
Wirtschaftsverwaltungsrecht, Staatsschutz |
| Fundstellennachweis: |
700-6 |
| Datum des Gesetzes: |
23. November 2007 (BGBl. I S. 2590) |
| Inkrafttreten am: |
29. November 2007
bzw. 1. Dezember 2007 |
| GESTA: |
E025 |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Das Satellitendatensicherheitsgesetz (Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten – SatDSiG) ist ein deutsches Bundesgesetz vom 23. November 2007. Es soll sicherstellen, dass Erdbeobachtungsdaten deutscher Satelliten bzw. solcher, die von Bodenstationen auf deutschem Boden aus betrieben werden, nicht die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder die ihrer Verbündeten gefährden. Als Gefährdungsmaßstab wird zugrunde gelegt, welche Daten bereits weltweit frei verfügbar sind. Anfragen, die darüber hinausgehen, zum Beispiel nach aktuellen hochaufgelösten Satellitenfotos oder Radardaten, muss der Vertreiber kritisch hinterfragen. Im Zweifelsfall hat er eine Genehmigung der zuständigen Behörde einzuholen. Zudem erlaubt das Gesetz die Untersagung der Übernahme von Anbietern solcher Daten, wenn durch die Übernahme nach Einschätzung der zuständigen Behörde wesentliche Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik gefährdet wären. Die Überprüfung von Personen in sicherheitsrelevanten Bereichen dieser Unternehmen erfolgt nach dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Deutschland ist das erste Land in Europa, das über eine solche Regelung verfügt.
Weblinks
 |
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! |
Wikimedia Foundation.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
SatDSiG — Basisdaten Titel: Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten Kurztitel: Satellitendatensicherheitsgesetz Abkürzung: SatDSiG Art: Bundesgesetz… … Deutsch Wikipedia
Satdsig — Basisdaten Titel: Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten Kurztitel: Satellitendatensicherheitsgesetz Abkürzung: SatDSiG Art: Bundesgesetz… … Deutsch Wikipedia
Rechte an Geodaten — Die Rechte an Geoinformationen in der Kartografie leiten sich insbesondere aus dem Urheberrecht ab. Wenn Geoinformationen öffentlich rechtlich geführt werden, können zusätzlich auch Rechte nach dem Vermessungs und Geoinformationsrecht bestehen.… … Deutsch Wikipedia
Strafnebengesetz — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Zum Nebenstrafrecht werden alle Strafnormen gerechnet, die nicht im Strafgesetzbuch (Kernstrafrecht), sondern in anderen… … Deutsch Wikipedia
Strafrechtsnebengesetz — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Zum Nebenstrafrecht werden alle Strafnormen gerechnet, die nicht im Strafgesetzbuch (Kernstrafrecht), sondern in anderen… … Deutsch Wikipedia
Abkürzungen/Gesetze und Recht — Eine Liste von Abkürzungen aus der Rechtssprache. Inhaltsverzeichnis A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z A … Deutsch Wikipedia
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle — Staatliche Ebene Bund Stellung der Behörde Bundesoberbehörde … Deutsch Wikipedia
Deutsche Raumfahrt — ist der Überbegriff über die Aktivitäten des Staates Deutschland oder einzelner Personen auf dem Gebiet der Weltraumfahrt. Das können die Erarbeitung theoretischer Grundlagen, aber auch die Konstruktion und Bau von Raketen oder Raumschiffe sein.… … Deutsch Wikipedia
Geodaten — sind digitale Informationen, denen auf der Erdoberfläche eine bestimmte räumliche Lage zugewiesen werden kann (Geoinformationen, Geobezug). Sie können unmittelbar gewonnene Primärdaten oder weiter bearbeitete Sekundärdaten sein. Von besonderer… … Deutsch Wikipedia
Geografische Daten — Geodaten sind digitale Informationen, denen auf der Erdoberfläche eine bestimmte räumliche Lage zugewiesen werden kann (Geoinformationen, Geobezug). Sie können unmittelbar gewonnene Primärdaten oder weiter bearbeitete Sekundärdaten sein. Von… … Deutsch Wikipedia
