Salome Surabischwili

Salome Surabischwili

Salome Surabischwili-Kaschia (georgisch სალომე ზურაბიშვილი-კაშია; französisch Salomé Zourabichvili; * 18. März 1952 in Paris) ist eine georgisch-französische Politikerin (Georgiens Weg). Die Diplomatin war von März 2004 bis Oktober 2005 georgische Außenministerin. Im März 2006 initiierte sie die Gründung einer Oppositionspartei. Im Schattenkabinett des Präsidentschaftskandidaten Lewan Gatschetschiladse war sie als Ministerpräsidentin vorgesehen.

Leben

Französische Diplomatin

Sie entstammt einer georgischen Emigrantenfamilie, die 1921 nach Frankreich auswanderte. Surabischwili schloss 1972 ein Studium am Institut für Politische Wissenschaften in Paris und 1973 ein Aufbaustudium bei Zbigniew Brzezinski an der Columbia University, New York ab. 1974 trat sie in den diplomatischen Dienst Frankreichs ein. Sie vertrat ihr Land in den USA, Italien, im Tschad, bei der UNO in New York, der NATO in Brüssel und der OSZE in Wien. Von 2001 bis 2003 war sie Leiterin der Abteilung für internationale und strategische Angelegenheiten beim französischen Generalsekretär für Nationale Verteidigung. Im November 2003 wurde sie Botschafterin Frankreichs in Tiflis.

Georgische Außenministerin

Bei seinem Frankreichbesuch am 8. März 2004 bat der georgische Präsident Micheil Saakaschwili Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac, die Diplomatin für das Amt der georgischen Außenministerin freizustellen. Chirac willigte ein, Surabischwili trat im gleichen Monat ihr Amt an und erhielt zusätzlich zu ihrem französischen einen georgischen Pass.

Sie wollte das georgische Außenministerium im europäischen Stil aufbauen und dafür sorgen, dass Georgien spätestens bis 2008 für den Beitritt zur Europäischen Union vorbereitet ist. Sie erhielt vom Präsidenten freie Hand bei der Auswahl ihrer Mitarbeiter und ergriff scharfe Maßnahmen gegen Korruption in der Visa- und Passabteilung. Im Mai 2005 handelte sie in Moskau einen Abzugsplan für die in Georgien stationierte Gruppe der Russischen Streitkräfte in Transkaukasien bis 2008 aus.

Der Versuch, die mächtigen, vom Parlament gewählten Botschafter, zu kontrollieren, scheiterte. Sie machte sich damit Feinde in den Auslandsvertretungen und in der Fraktion der Regierungspartei im Parlament. Als ihre Intimfeindin galt schließlich Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse, die sich als wichtigste Frau im Staate von der Außenministerin zurückgesetzt gesehen haben soll.

Burdschanadse forderte am 17. Oktober 2005 ihren Rücktritt, weil sie dem Parlament internationale Verträge angeblich zu spät vorgelegt und sich nicht einsichtig gezeigt habe. Zwei Tage später wurde Surabischwili aus dem Amt entlassen. Georgiens Premier Surab Nogaideli warf ihr vor, mit dem Parlament auf "inakzeptable Weise" umgegangen zu sein. Surabischwili erklärte dagegen, sie sei von Mitgliedern der Regierungspartei vom ersten Tag im Amt an gemobbt worden. Clanpolitiker hätten absichtlich Minen gelegt, um sie aus dem Weg zu räumen.

Die Entlassung verursachte eine Regierungskrise. Der damalige Staatsminister für Konfliktlösungen Giorgi Chaindrawa kritisierte die Ablösung öffentlich als "falschen Schritt". Surabischwili sei die "erfolgreichste Außenministerin Georgiens", alle Vorwürfe gegen sie seien "inkompetent und zumeist falsch" gewesen.

Oppositionspolitikerin

Surabischwili schied aus dem diplomatischen Dienst Frankreichs aus, um in Georgien eine neue Oppositionsbewegung zu gründen. Im November 2005 gründete sie die Organisation Salome Surabischwilis öffentliche Bewegung, in der sie Experten auf verschiedenen politischen Gebieten sammelte. Am 11. März 2006 gründete sie gemeinsam mit dem Parlamentsabgeordneten Gia Tortladse die politische Partei Georgiens Weg.

Ihren politischen Standort bezeichnet sie als mitte-rechts. Sie wirft Präsident Saakaschwili vor, sich von der Rosenrevolution abgewandt zu haben. Das georgische politische System kritisiert sie als ein De-facto-Einparteiensystem. Von anderen Oppositionspolitikern will sich Surabischwili jedoch darin unterscheiden, dass sie die Regierung nicht nur kritisiert, sondern eigene Konzepte vorlegt. Als einzige Oppositionspolitikerin begrüßte sie am 28. Juli 2006 die umstrittene Polizeiaktion der georgischen Regierung in Abchasien und die Einsetzung der bislang in Tiflis residierenden abchasischen Exil-Regierung in der Kodori-Schlucht. 2007 äußerte sie sich positiv zu dem Vorschlag, in Georgien eine konstitutionelle Monarchie einzuführen. ^[1]

Mit ihrer Partei schloss sie sich im September 2007 dem oppositionellen Bündnis Vereinter Nationalrat an, das den Präsidentschaftskandidaten Lewan Gatschetschiladse nominierte. Gatschetschiladse beabsichtigte, sie dem Parlament als georgische Ministerpräsidentin vorzuschlagen, wenn er gewählt würde. Im November 2007 unterstützte sie die Massenproteste gegen die georgische Regierung in Tiflis.

Obwohl Surabischwili in Georgien sehr angesehen ist, konnte sie sich bislang nicht politisch etablieren. Bei den Stadtratswahlen in Tiflis am 5. Oktober 2006 gaben nur 2,77 % der Wähler der Partei ihre Stimme. Noch im April 2006 hatten 23,1 % der Georgier in einer von der Wochenzeitung Kwiris Palitra veröffentlichten Meinungsumfrage erklärt, sie würden Surabischwili zur Präsidentin wählen.

Auszeichnungen

Surabischwili ist Mitglied der französischen Ehrenlegion und wurde mit dem Nationalen Verdienstorden der Französischen Republik ausgezeichnet.

Persönliches

Surabischwili spricht Französisch, Georgisch, Englisch, Italienisch, Deutsch und Russisch. Sie ist in zweiter Ehe mit dem georgischen Journalisten und früheren sowjetischen Dissidenten Dschanri Kaschia verheiratet und hat aus der vorherigen Ehe zwei Kinder. Sie selbst spricht sich ein hitziges Temperament zu.

Ihr Vater Lewan war Präsident der Vereinigung der Georgier in Frankreich, ihr Urgroßvater der nationalliberale Politiker Niko Nikoladse, ein Mitstreiter des georgischen Nationaldichters Ilia Tschawtschawadse. Die Familie emigrierte 1921 aus Georgien. Surabischwili besuchte das Land erstmals 1986.

Schriften

• Une femme pour deux pays. Grasset, Paris 2006, ISBN 2-246-69561-9

Weblinks

• Porträt Salome Surabischwili (de)
• Porträt Salome Surabischwili (en)
• Salome Surabischwili: Europa darf Georgien nicht vergessen

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?rubrik=innenpolitik&cmd=n_einzeln&id=11815

Außenminister Georgiens (seit 1991)

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