SPD Thüringen

SPD Thüringen
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Christoph Matschie
Basisdaten
Gründungsdatum:	27. Januar 1990
Gründungsort:	Gotha
Vorsitzende:	Christoph Matschie
Stellvertreter:	Iris Gleicke Frank Roßner Andreas Bausewein Heike Taubert
Schatzmeister:	Cornelia Kraffzick
Landesgeschäftsführer:	René Lindenberg
Mitglieder:	4.389 (Stand: 31. Dezember 2010)
Website:	www.spd-thueringen.de

Die SPD Thüringen ist ein Landesverband der SPD. Sie ist der drittgrößte Landesverband einer Partei in Thüringen mit etwa 4.500 Mitgliedern. Vorsitzender ist Christoph Matschie.

Geschichte

Vorgeschichte

Die Vorgängerstaaten des heutigen Thüringen waren Hochburgen der Arbeiterbewegung. So war es kein Zufall, dass die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP), ein Vorgänger der SPD, den Gründungsparteitag am 8. August 1869 in Eisenach abhielt und dort das Eisenacher Programm verabschiedete. Auch die heutige SPD wurde in Thüringen gegründet, nämlich am 27. Mai 1875 auf dem Gothaer Parteitag durch die Vereinigung der SDAP mit dem ADAV, wo mit dem Gothaer Programm auch das erste Grundsatzprogramm eingeführt wurde. Das zweite Grundsatzprogramm der SPD wurde ebenfalls in Thüringen verabschiedet. Es handelt sich um das Erfurter Programm aus dem Jahr 1891.

Nach der Gründung des Landes Thüringen

Die Geschichte des Landesverbandes Thüringen der SPD im engeren Sinne beginnt mit der Gründung des Landes Thüringen am 1 Mai 1920 durch Reichsgesetz. Die 1917 erfolgte Abspaltung der USPD (ebenfalls in Gotha gegründet) prägte die Politik der ersten Jahre. In Sachsen-Gotha, dem Freistaat Schwarzburg-Sondershausen und dem Volksstaat Reuß hatte die USPD bei den vorangegangenen Landtagswahlen die SPD weit überflügelt. Auch im neu geschaffenen Thüringer Landtag erreichte die SPD bei den ersten Wahlen am 20. Juni 1920 nur 20,35 % und damit den dritten Platz hinter USPD und Thüringer Landbund. Die SPD bildete gemeinsam mit der DDP eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der USPD. Im Kabinett Paulssen I war die SPD mit zwei Ministern (August Frölich und Emil Hartmann) vertreten.

Die Koalition hielt aber nicht lange. Bei den Neuwahlen am 11. September 1921 gelang es der SPD, leicht auf 22,84 % zuzulegen. Die USPD hatte 11 % an die neu gegründete KPD abgegeben. Zusammen hatten die drei linken Parteien eine Mehrheit im Landtag. Frölich bildete zunächst eine Minderheitsregierung von SPD und USPD. Am 16. Oktober 1923 trat die KPD formal in die Koalition ein und stellte im Kabinett Frölich II zwei Minister. Diese Regierungsbildung löste eine politische Krise aus. Reichspräsident Friedrich Ebert (SPD) beauftragte die Reichswehr mit der Sicherung der verfassungsmäßigen Ordnung im Rahmen einer Reichsexekution. Am 6. November 1923 rückte das Militär ein, die Regierung Frölich zerbrach an inhaltlichen Differenzen am 7. Dezember 1923, blieb aber bis zum 21. Februar 1924 noch geschäftsführend im Amt.

Die Neuwahlen zum Landtag am 10. Februar 1924 führten zu einem Sieg des „Ordnungsbundes“ (Thüringer Landbund, DVP, DNVP). Die SPD, die mit 23,14 % selbst ein geringfügig besseres Ergebnis erreicht hatte als bei den letzten Wahlen, musste auf den Oppositionsbänken Platz nehmen. Bis zum Ende der Weimarer Republik war die SPD nicht mehr an Regierungen in Thüringen beteiligt.

Bei den Landtagswahlen 1927 (mit 31,62 % der Stimmen) und 1929 (32,30 %) wurde die SPD klar stärkste Partei. Diesen Platz musste sie nach den Landtagswahlen 1932 nach einem Absturz auf 24,27 % der Stimmen an die NSDAP abgeben. Insbesondere in den Hochburgen der SPD waren die Nationalsozialisten besonders stark geworden. Mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten büßten die thüringischen Sozialdemokraten die Möglichkeit einer legalen politischen Arbeit ein.

Am 7. Juli hob die Verordnung zur Sicherung der Staatsführung des Reichsinnenministers Frick sämtliche SPD-Mandate im thüringischen Landtag und den Gemeindeparlamenten auf^[1], am 14. Juli schließlich folgte das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien.^[2] Das Vermögen der Partei wurde durch die neuen Machthaber beschlagnahmt.

Von der Neugründung 1945 bis zur Zwangsvereinigung

Mit der Besetzung Thüringens durch die amerikanischen Truppen 1945 begannen auch in Thüringen Sozialdemokraten mit dem Wiederaufbau ihrer Partei. Am 8. Juli wurde der Landesverband Thüringen des „Bundes demokratischer Sozialisten“ gegründet^[3], der sich bald darauf auf Druck der Sowjets in SPD umbenannte^[4]. Der neue Name hatte den Grund, dass Hermann Brill, der erste Landesvorsitzende der SPD, einen wesentlichen Grund für das Scheitern der Demokratie der Weimarer Republik in der Spaltung der Arbeiterparteien sah. Er setzte sich für einen Neuanfang einer einheitlichen, demokratischen Arbeiterpartei ein. Brill hatte 1922 die USPD verlassen und war der SPD beigetreten. In der SPD hatte er sich gegen die Volksfront-Politik ausgesprochen. Mit seiner Politik stellte Brill sich in Widerspruch zu der Politik der SMAD, die einen Zusammenschluss von KPD und SPD unter Führung der KPD anstrebte. Am 29. Dezember 1945 musste Brill seinen Rücktritt erklären und floh nach West-Berlin.

Die SMAD bestimmte Brills Stellvertreter Heinrich Hoffmann zum neuen SPD-Vorsitzenden. Die Durchführung eines Parteitags zur Wahl eines Vorsitzenden wurde von der SMAD nicht genehmigt.^[5] Hoffmann unterstützte die Vereinigungspolitik der SMAD aktiv, eine Vielzahl von SPD-Mitgliedern lehnte eine Vereinigung unter dem Diktat der Sowjets jedoch ab. Über 400 kritische Sozialdemokraten wurden verhaftet^[6], jede Artikulation der Ablehnung der Zwangsvereinigung von SPD und KPD durch die SMAD verboten. Am 7. April 1946 erfolgte der Gründungsparteitag der SED des Landes Thüringen in Gotha.^[7]

Erneut war eine legale politische Arbeit für Sozialdemokraten in Thüringen unmöglich geworden. Die ursprünglich vereinbarte Parität von ehemaligen SPD- und KPD-Mitgliedern in der SED wurde bald aufgeben. Eine Reihe von „Säuberungen“ führte zum Ausscheiden der führenden Sozialdemokraten. Viele Sozialdemokraten aus Thüringen flohen in den Westen, wo das Ostbüro der SPD die Untergrundarbeit in der SBZ/DDR unterstützte.

Nach der Wende

Nach der Wende bildeten sich überall in der DDR Verbände der SDP, die später in SPD umbenannt wurde. In den Bezirken Erfurt, Gera und Suhl entschied man sich am 27. Januar 1990, einen Landesverband des (noch zu gründenden) Landes Thüringen zu bilden. Bei der ersten freien Volkskammerwahl 1990 schnitt die SPD mit DDR-weit 21,9 % der Stimmen unerwartet schlecht ab. In Thüringen wurden durchweg noch schlechtere Wahlergebnisse erreicht (Erfurt: 18,7%; Gera: 16,5 % und Suhl: 16,1 %).

Bei der Wahl zum ersten Thüringer Landtag am 14. Oktober 1990 erreichte die SPD 22,8 % der Stimmen und war nicht an der Regierung beteiligt. Vier Jahre später bei den Wahlen zum zweiten Landtag am 16. Oktober 1994 gelang es der SPD, ihren Stimmenanteil auf 29,6 % zu steigern. Da gleichzeitig auch die bisherige Regierungspartei FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, kam es zu einer Großen Koalition und die SPD konnte im Kabinett Vogel II vier Minister mit Gerd Schuchardt als stellvertretendem Ministerpräsidenten stellen.

Sowohl bei der Landtagswahl am 12. September 1999 (SPD: 18,5 %) als auch am 13. Juni 2004 (SPD: 14,5 %) büßte die SPD weiter an Stimmen ein und bildete die nach der PDS kleinste Oppositionsfraktion gegen die mit absoluter Mehrheit regierende CDU Thüringen.

Ende 2007 kam es zu einem Richtungsstreit in der SPD Thüringen. Während die Partei sich einheitlich offen für eine Koalition mit der Linkspartei zeigt, war umstritten, ob eine solche Koalition auch unter einem Ministerpräsidenten der Linken gebildet werden sollte (was aufgrund der Stärkeverhältnisse der Parteien ein wahrscheinliches Szenario wäre). Christoph Matschie setzte sich in diesem Streit gegen Richard Dewes durch und die offizielle Politik der SPD lautet nun, eine rot-rote Koalition anzustreben, aber dabei keinen Politiker der Linken als Ministerpräsident zu wählen.^[8]

Bei der Landtagswahl 2009 konnte die SPD ihr Ergebnis um vier Prozentpunkte auf 18,5 % steigern. Gleichzeitig verlor die CDU ihre absolute Mehrheit. Damit eröffneten sich für die SPD zwei Koalitionsmöglichkeiten: entweder eine schwarz-rote Koalition mit der CDU oder eine rot-rote Koalition (mit oder ohne Einbeziehung der Grünen). Nach einem heftigen innerparteilichen Richtungsstreit entschied sich die SPD für eine Koalition mit der CDU unter Führung von Christine Lieberknecht als Ministerpräsidentin. Damit ist die SPD zum zweiten Mal seit 1990 an der Regierung in Thüringen beteiligt.

Vorsitzende

Der erste SPD-Landesvorsitzende Wilfried Machalett

Parteivorsitzende SPD Thüringen

Jahren	Vorsitzender
01/1990–03/1990	Wilfried Machalett
03/1990–08/1990	Bernd Brösdorf
08/1990–01/1991	Peter Laskowski
1991–1994	Gisela Schröter
1994–1996	Gerd Schuchardt
1996–1999	Richard Dewes
1999–	Christoph Matschie

Fraktionsvorsitzende SPD Thüringen

Jahren	Vorsitzender
1990–1994	Gerd Schuchardt
1994–1999	Frieder Lippmann
1999–2004	Heiko Gentzel
2004–2009	Christoph Matschie
2009–	Uwe Höhn

Ergebnisse bei den Landtagswahlen

Wahlergebnisse

in Prozent

25%

20%

15%

10%

5%

0%

'90

'94

'99

'04

'09

Ergebnisse der Landtagswahlen[9]
Jahr	Stimmen	Sitze
1990	22,8 %	21
1994	29,6 %	29
1999	18,5 %	18
2004	14,5 %	15
2009	18,5 %	18

Literatur

• Franz Walter, Tobias Dürr und Klaus Schmidtke: Die SPD in Sachsen und Thüringen zwischen Hochburg und Diaspora: Untersuchungen auf lokaler Ebene vom Kaiserreich bis zur Gegenwart. Bonn 1993, ISBN 3-8012-4039-8
• Matthias Bettenhäuser und Sebastian Lasch: Die SPD. In: Karl Schmitt und Torsten Oppelland: Parteien in Thüringen. Ein Handbuch. Düsseldorf 2008, S. 139–222, ISBN 978-3-7700-5292-9

Weblinks

• SPD Thüringen

Einzelnachweise

1. ↑ Text der Verordnung zur Sicherung der Staatsführung vom 7. Juli 1933 im Reichsgesetzblatt in retrodigitalisierter Form bei ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online
2. ↑ Text des Gesetzes gegen die Neubildung von Parteien bei verfassungen.de
3. ↑ Manfred Overesch: Machtergreifung von links: Thüringen 1945/46, 1993, ISBN 3487097869, S. 99
4. ↑ Landeszentrale für politische Bildung Thüringen
5. ↑ Manfred Overesch: Machtergreifung von links: Thüringen 1945/46, S. 130
6. ↑ Petra Weber: Justiz und Diktatur, 2000, ISBN 3486564633, S. 26
7. ↑ Martin Broszat, Gerhard Braas, Hermann Weber: SBZ-Handbuch, 1993, ISBN 3-486-55262-7, S. 509
8. ↑ Focus vom 24. Februar 2008: Richtungsstreit – Matschie führt Thüringer SPD
9. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen

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