Russische Präsidentschaftswahlen 2004

Russische Präsidentschaftswahlen 2004

Die Russischen Präsidentschaftswahlen 2004 fanden am 14. März statt und standen ganz unter dem Zeichen und der Dominanz des amtierenden russischen Präsidenten Wladimir Putin. Seine fünf Gegenkandidaten waren weitgehend unbekannt, so dass ein großer Sieg des Amtsinhabers erwartet wurde. Die einzige Sorge der Machtinhaber war eine zu geringe Wahlbeteiligung, denn bei einer Quote von unter 50% wäre die Wahl ungültig gewesen. In den westlichen Staaten hielt man den Russen weiterhin ein mangelndes Demokratieverständnis vor. Aber schon gegen Mittag teilte die Wahlleitung in Moskau mit, die Wahlbeteiligung sei bei gutem Wetter höher als bei den russischen Parlamentswahlen 2003 vom vergangenen Dezember.

Für den Amtsinhaber stimmten laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 71,2 Prozent der Wähler. An zweiter Stelle lag der von den Kommunisten aufgestellte Kandidat Nikolai Charitonow mit 15 Prozent. 4,1 Prozent der Wähler stimmten in einer Besonderheit des russischen Wahlrechts "gegen alle Kandidaten".

In Tschetschenien stimmten unter massiven Sicherheitsvorkehrungen laut der Zentralen Wahlkommission 93% der Wahlberechtigten für Putin, die Wahlbeteiligung lag bei über 90%.

Der oberste Wahlbeobachter der OSZE - Julian Peel Yates - kritisierte die Wahlen als nur bedingt demokratisch. Der Vorsitzende der OSZE-Beobachterkommison vermisste die „notwendigen Prinzipien für einen gesunden Wahlprozess“. Eine politische Auseinandersetzung im Vorfeld habe ebenso nicht stattgefunden, wie es Putins Gegnern massiv erschwert wurde, Zugang zu den Massenmedien zu finden. Der damalige Außenminister der USA Colin Powell zeigte sich besorgt über „das Maß an autoritärem Verhalten“ und sagte am Wahltag zur fehlenden Chancengleichheit der Kandidaten in den Medien, in demokratischer Hinsicht könne die Regierung „einen besseren Job machen“.

Zeitgleich mit dem Bekanntwerden des ersten Zwischenergebnis um 19:30 Uhr geriet in Moskau ein kultureller Ausstellungskomplex, mit über 2.000 Quadratmeter, der Manege neben dem Kreml in Brand. Durch ein einstürzendes Dach waren dabei zwei Feuerwehrleute ums Leben gekommen.

Inhaltsverzeichnis

Kandidaten

Wladimir Putin

siehe auch Artikel Wladimir Putin

Iwan Rybkin

Nach seinem kurzzeitigen Verschwinden zog Iwan Rybkin seine Kandidatur am 5. März zurück.

Nikolai Charitonow

Kandidat der kommunistischen Partei (KPRF)

Sein zentrales politisches Ziel ist die Wiederherstellung der Sowjetunion mit dem Sozialismus als politischem und wirtschaftlichem System. Charitonow ist Oberst des Inlandgeheimdienstes FSB und bekennender Fan von Felix Dserschinski, dem berüchtigten Gründer der Tscheka (Vorläufer des sowjetischen Geheimdienstes KGB). Im Jahr 2000 fiel Charitonow auf, als er die Wiederherstellung des Dserschinski-Denkmals auf dem Lubjanka-Platz vor dem FSB-Gebäude in Moskau forderte.

Oleg Malyschkin

Kandidat der Liberal-Demokratischen Partei (LDPR)

Sergei Glasjew

Sergei Glasjew trat als Kandidat des Wahlbündnisses Rodina an.

Sergej Mironow

Sergei Mironow trat als Vorsitzender des Föderationsrates an und gehörte der Russischen Partei des Lebens an. Wiederholt nannte er seinen Wunsch für eine erneute und verlängerte Amtszeit Putins als Beweggrund seiner Kandidatur. Er rief wiederholt zur Wahl des amtierenden Präsidenten auf.

Irina Chakamada

Union der Rechten Kräfte (SPS). Als wirtschaftsliberale Partei wird diese Partei von russischen Oligarchen unterstützt.

Siehe auch


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