Respect – The Unity Coalition

RESPECT – The Unity Coalition ist eine linksgerichtete politische Partei in England und Wales, die sich aus Protest gegen die britische Beteiligung am Irakkrieg unter Premier Tony Blair von der Labour Party abspaltete und im Januar 2004 offiziell gründete. Der Name der Partei ist ein Akronym für die Worte Respect, Equality, Socialism, Peace, Environmentalism, Community and Trade Unionism, zu Deutsch etwa: Respekt, Gleichheit, Sozialismus, Frieden, Umweltschutz, Gemeinschaft und Gewerkschaftsbewegung. Die Partei ist zurzeit mit einem Abgeordneten im britischen Unterhaus vertreten (siehe unten) und ist auf europäischer Ebene Mitglied des Bündnisses Europäische Antikapitalistische Linke. Die aktuelle Parteivorsitzende ist Salma Yaqoob.

Ziele

Neben der Ablehnung des Irakkrieges versuchte die Partei gemäß ihrem Programm „eine breitgefasste Alternative zu den Parteien von Privatisierung, Krieg und Besatzung“ herzustellen und beansprucht für sich eine „breite sozialistische Agenda“.

Einige ihrer politische Ziele beinhalten:

• Die erneute Verstaatlichung der Eisenbahnen und anderer öffentlicher Dienstleistungen
• Ablehnung der angestrebten Privatisierungen und Kürzungen im Gesundheits- (National Health Service) und Bildungssystem, darunter auch die Ablehnung von Studiengebühren an Universitäten und die Unterstützung einer jährlichen Rentenerhöhung parallel zur durchschnittlichen Lohnerhöhung
• Anhebung des Mindestlohnes auf 7,40 £ pro Stunde.
• Die Rücknahme der Betriebsverfassungsgesetze der konservativen Regierung Thatcher in den 1980er-Jahren (die u.a. die Rolle der Gewerkschaften schwächten)
• Die Verteidigung der Rechte von Flüchtlingen und anderen Asylsuchenden
• Unterstützung für das „palästinensische Volk“ und ein Ende der Unterstützung der britischen Regierung für israelische Maßnahmen gegen die Palästinenser
• Unterstützung für die britische Umweltbewegung
• Ablehnung des Europäischen Stabilitätspakts zur Begrenzung der Neuverschuldung der Europäischen Union im Falle eines angestrebten Beitritts zur Euro-Zone

In ihrer Grundungserklärung erklärt die Partei, dass ihr allgemeines Ziel ist, bei der „Schaffung einer sozial gerechten und ökologisch nachhaltigen Gesellschaft“ zu helfen, wobei soziale Gerechtigkeit als „die Organisation der Gesellschaft in einer möglichst offenen, partizipativen und verantwortungsvollen Weise auf der Grundlage von Gemeineigentum und demokratischer Kontrolle“ definiert wird.

Wahlen

In der Unterhauswahl 2005 konnte die Partei einen Parlamentssitz im Wahlbezirk Bethnal Green and Bow im Osten Londons erringen. Der Labour-„Parteirebell“ George Galloway errang hier überraschend das Direktmandat der Labour-Abgeordneten Oona King, die später aussagte, sie sei während des Wahlkampfs mit antisemitischen Beschimpfungen überzogen worden.

Auch insgesamt erhielt die Partei Unterstützung v.a. von britischen Muslimen, einer Wählergruppe, in der Labour bei dieser Wahl wegen der britischen Beteiligung am Irakkrieg und wegen der strengen Anti-Terror-Gesetze stark verloren hatte, ein Teil der Bewegung war bis zur Spaltung im Jahr 2007 auch die Socialist Workers Party, außerdem erhielt die Partei u.a. die Unterstützung der Kommunistischen Partei Großbritanniens und anderer linksradikaler Gruppierungen. Außerdem erklärten der Filmemacher Ken Loach und der Literatur-Nobelpreisträger Harold Pinter öffentlich ihre Unterstützung.

Weblinks

• Website von Respect (englisch)
• Spaltung des britischen Bündnisses "Respect-Unity" Kritischer Artikel vom 23. November 2007