Reichsgesetze — (hierzu Textbeilage: »Übersicht der Reichsgesetze«), die von der gesetzgeben den Gewalt des Deutschen Reiches für dasselbe erlassenen gesetzlichen Normen. Zur Gültigkeit eines Reichsgesetzes war zur Zeit des frühern Deutschen Reiches die… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Reichsgesetze — Reichsgesetze, diejenigen Gesetze, welche zur Zeit des Deutschen Reiches von der Reichsgewalt, d. i. dem Kaiser, unter Concurrenz des Reichstages erlassen wurden. Bis zum 16. Jahrh. bezogen sich die R. zum größten Theile nur auf das öffentliche… … Pierer's Universal-Lexikon
Reichsgesetze — Reichsgesetze, im frühern Deutschen Reich die von den Reichstagen nach Proposition des Kaisers (Königs) oder des Kurfürstenkollegiums beschlossenen und mit kaiserl. Konfirmation versehenen Gesetze (s. Reichstag). Im neuen Deutschen Reich gehen… … Kleines Konversations-Lexikon
Reichsgesetze — Reichsgesetze, die von einem Reichstage erlassenen Gesetze … Herders Conversations-Lexikon
Reichsgesetze — Azahlungsgeschäfte, 16. Mai 1894. Aktien Gesetz, 11. Juni 1870, Novelle vom 18. Juli 1884; aufgehoben durch Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897. Algeciras Akte, 21. Dezember 1906. Altersversicherung, s. Invalidenversicherungs–Gesetz. Anfechtungs… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Reichsgesetz — Reichsgesetze wurden im Heiligen Römischen Reich (bis 1806) von den Reichstagen beschlossen. Das Vorschlagsrecht hierzu hatten sowohl der Kaiser als auch das Kurfürstenkollegium. Jeder Vorschlag wurde zunächst im Rat der Kurfürsten beraten und… … Deutsch Wikipedia
Имперские законы — (Reichsgesetze) имеют силу во всех государствах, входящих в состав империи. В прежней Германской империи для действительности И. законов (И. решение, Reichsschluss, conclusum imperii) необходимо было принятие их И. сеймом и санкция императора.… … Энциклопедический словарь Ф.А. Брокгауза и И.А. Ефрона
Bismarcksche Reichsverfassung — Die erste und letzte Seite der Reichsgründungs Verfassung vom 16. April 1871 mit der Unterschrift von Wilhelm I. Als Bismarcksche Reichsverfassung wird die Verfassung des Deutschen Kaiserreichs vom 16. April 1871 bezeichnet, die urs … Deutsch Wikipedia
Verfassung des Norddeutschen Bundes — Die erste und letzte Seite der Reichsgründungs Verfassung vom 16. April 1871 mit der Unterschrift von Wilhelm I. Als Bismarcksche Reichsverfassung wird die Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871 bezeichnet, die aus der 1866… … Deutsch Wikipedia
Weimarer Verfassung — Basisdaten Titel: Verfassung des Deutschen Reichs Kurztitel: Weimarer Reichsverfassung Abkürzung: WRV, WV Art: Verfassung Geltungsbereich … Deutsch Wikipedia
