Recall (Politik)


Recall (Politik)

Ein Recall ist das Recht einer Anzahl Stimmbürger, einen Urnenentscheid über die Abberufung eines gewählten Amtsträgers während dessen Amtszeit herbeizuführen.

Ein Recall wird zumeist zu den Instrumenten der direkten Demokratie gezählt, obschon dieses Volksrecht faktisch die repräsentative Demokratie betrifft. Er ist zulässig:

  • in bestimmten Bundesstaaten der USA
  • in der kanadischen Provinz British Columbia
  • in Venezuela auch auf der gesamtstaatlichen Ebene
  • in den Präfekturen und Gemeinden Japans
  • in bestimmten Kantonen der Schweiz, in welchen indessen nicht einzelne Amtsträger, sondern stets eine gesamte Institution abberufen werden kann (Siehe auch: Abberufung)
  • in Bayern, wo ein Volksentscheid zur Abberufung des Landtages beantragt werden kann

Inhaltsverzeichnis

USA

Funktionsweise am Beispiel Kalifornien

Für ein Begehren auf Recall eines Amtsträgers (zum Beispiel eines vom Volk gewählten Richters) sind je nach Amt 10 % bis 30 % jener Stimmen erforderlich, die bei der letzten Wahl für dieses Amt abgegeben wurden. Zur Abwahl des Gouverneurs beträgt dieser Anteil 12 %. Die Gründe für den Recall sind auf den Unterschriftenbögen anzugeben, der Amtsinhaber kann eine Antwort anfügen.

Ist die Unterschriftensammlung erfolgreich, so findet ein Wahlgang statt, bei dem eine absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen den Amtsinhaber abberuft. Gleichzeitig können andere Bewerber mit relativer Mehrheit gewählt werden. Es gibt im Wahlgang keine Mindestbeteiligung, jedoch ist die Wahlbeteiligung bei Recalls meist sehr hoch.

Verbreitung in den USA

In 18 Bundesstaaten der USA ist die Abwahl von gewählten Amtsträgern auch auf der Ebene des Bundesstaates zulässig, in einigen weiteren nur auf lokaler Ebene. Bei der regionalen Verteilung ist auffällig, dass es den Recall fast nur in westlich gelegenen Staaten gibt. Auf der Bundesebene gibt es keinen Recall, ebenso wenig bei den Senatoren, weil diese nach Bundesrecht gewählt werden.

Historisches in den USA

Die ersten gesetzlichen Regelungen für einen Recall gab es 1903 in Los Angeles, auf Ebene eines Bundesstaates 1908 in Oregon. Seitdem fanden in den USA über 5000 Recalls statt, die meisten auf der lokalen Ebene. Vor 2003 wurde in den USA erst einmal ein Gouverneur mit einem Recall abgewählt: der Pazifist Lynn Frazier 1921 als Gouverneur von North Dakota.

Recall 2003 in Kalifornien

2003 wurde der Gouverneur von Kalifornien Gray Davis von den Demokraten durch den Republikaner Arnold Schwarzenegger ersetzt. Bis dahin hatte es in Kalifornien 117 Versuche eines Recalls auf der Bundesstaats-Ebene gegeben, bei 7 davon kam es zum Wahlgang, alle blieben erfolglos.

Recall 2004 in Venezuela

Im Jahre 2004 kam es zum weltweit ersten Versuch, einen Staatschef durch das Volk vorzeitig abwählen zu lassen. Der Recall gegen Hugo Chávez, den Präsidenten von Venezuela, verfehlte mit 41 % der abgegebenen Stimmen jedoch klar eine Mehrheit.

Literatur

  • Silvano Möckli: Direkte Demokratie. Ein internationaler Vergleich. Bern 1994, Verlag Paul Haupt.

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