Parlamentswahlen in Litauen 2008

Parlamentswahlen in Litauen 2008

Am 12. Oktober 2008 fanden in Litauen die Wahlen zum Parlament (Seimas) statt. 1603 Kandidaten aus 22 Parteien in 16 Koalitionen bewarben sich um die 141 Mandate. 70 werden proportional an die Parteien vergeben, welche die 5%-Hürde überspringen (7%-Hürde für Listenverbindungen). Die übrigen 71 werden als Direktmandate vergeben[1]. Nur in 3 Wahlkreisen konnten Bewerber im ersten Wahlgang die nötige 50%-Mehrheit erreichen. Die Stichwahl zwischen den jeweils beiden Erstplatzierten in den anderen Wahlkreisen fand am 26. Oktober statt.

Gleichzeitig mit dem ersten Wahlgang fand ein Referendum statt, in dem über die Verlängerung der Laufzeit des Kernkraftwerkes Ignalina entschieden werden sollte, mit dem Wortlaut: Pritariu, kad Ignalinos atominės elektrinės darbas būtų pratęstas iki techniškai saugių terminų, bet ne ilgiau, negu kol bus pastatyta nauja atominė elektrinė[2] (Ich stimme dafür, dass der Betrieb des KKW Ignalina bis zum Ende der technisch sicheren Laufzeit verlängert wird, jedoch nicht länger als bis ein neues KKW erbaut sein wird.). Bei einer zu geringen Wahlbeteiligung von 48,4% war das Referendum ungültig (50% wären erforderlich gewesen). Gemäß dem Beitrittsvertrag Litauens zur EU musste daraufhin das Kernkraftwerk zum Ende 2009 den Betrieb einstellen.

Inhaltsverzeichnis

Wahlergebnis

Listen

Zusammensetzung des Seimas

Nach Stichwahl bei den Direkmandaten ergibt sich folgende Sitzverteilung

Regierungskoalition

Die Regierungskoalition wurde im Folgenden aus Tėvynės Sąjunga - Lietuvos krikščionys demokratai, Tautos prisikėlimo partija, Lietuvos Respublikos liberalų sąjūdis und Liberalų ir centro sąjunga gebildet, die - nach Fraktionsbeitritten - eine Mehrheit von 83 der 141 Sitze auf sich vereinen. Neuer Ministerpräsident wurde Andrius Kubilius von den Konservativen[5].

Kabinett

Am 4. Dezember 2008 bestätigte Präsident Valdas Adamkus mit seiner Unterschrift das neue Kabinett der Vier-Parteien-Koalition (die neue Regierung wurde am 9. Dezember 2008 vereidigt):

Im Februar 2009 wurde die Regierung um ein neues Energieministerium erweitert, dessen besondere Aufgabe in der Bewältigung der Schließung des Kernkraftwerks Ignalina zum Jahresende 2009 lag.[6]

Einzelnachweise

  1. http://www.vrk.lt/rinkimai/400_lt/KandidatuSarasai/index.html
  2. http://www3.lrs.lt/pls/inter3/dokpaieska.showdoc_e?p_id=324562
  3. http://www.vrk.lt/2008_seimo_rinkimai/output_lt/rezultatai_daugiamand_apygardose/rezultatai_daugiamand_apygardose1turas.html (27. Oktober 2008)
  4. http://www.vrk.lt/2008_seimo_rinkimai/output_lt/rezultatai_daugiamand_apygardose/rezultatai_daugiamand_apygardose1turas.html Endgültiges Ergebnis am 2. November 2008
  5. http://www.delfi.lt/news/daily/lithuania/article.php?id=19449650
  6. Nachricht über die geplante Einrichtung des litauischen Energieministeriums, 2. Februar 2009, delfi.lt (lit.)

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