Parlamentarische Linke

Parlamentarische Linke
Parlamentarische Linke (PL)
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Gründung: 1975 (als
„Leverkusener Kreis“)
Sprecher: Ernst Dieter Rossmann
Geschäftsführer: Thomas Gutsche
Website: parlamentarische-
linke.de

Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion (PL) ist ein Zusammenschluss von sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Sie ist neben den Seeheimern und dem Netzwerk Berlin eine der drei politischen Strömungen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

Geleitet wird der Kreis von Ernst Dieter Rossmann als PL-Sprecher. Seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind Klaus Barthel, Christine Lambrecht und Carsten Sieling.

Prominente PLer sind die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, die Ex-Ministerinnen Edelgard Bulmahn und Heidemarie Wieczorek-Zeul, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Ottmar Schreiner, die ASF- und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Ferner, der bayerische SPD- und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Florian Pronold, die Haushaltsausschussvorsitzende Petra Merkel, die Bildungsausschussvorsitzende Ulla Burchardt sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrich Kelber und Angelica Schwall-Düren.

Außerhalb der Bundestagsfraktion arbeitet die PL eng mit dem Forum Demokratische Linke 21 als dem Zusammenschluss der Parteilinken zusammen.

Inhaltliches Profil

Das Profil der Parlamentarischen Linken baut grundsätzlich auf der bis in die 1990er-Jahre bestehende Programmatik der SPD auf. In der Wirtschafts- und Sozialpolitik vertritt sie keynesianische Ansätze. Die weitgehend angebotspolitischen Reformen der Agenda 2010 werden daher von der Parteiströmung äußerst kritisch bewertet, wenngleich keine offiziellen Forderungen nach einer Wiederaufhebung von zentralen Reformmaßnahmen wie der Arbeitsmarktreformen erhoben werden, sondern vielmehr deutliche Korrekturen. Im Bereich der Steuerpolitik fordert die Parlamentarische Linke unter anderem eine höhere Erbschaftsteuer und die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Ausgehend von der keynesianischen Grundhaltung lehnt sie eine strikte Begrenzung der Staatsverschuldung und auch die erfolgte Einführung einer sogenannten Schuldenbremse ab.

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