Ny Alliance

Liberal Alliance (dt. Liberale Allianz) ist eine dänische politische Partei, die am 7. Mai 2007 von Naser Khader und Anders Samuelsen MdEP von der Radikale Venstre, und Gitte Seeberg MdEP von der Konservative Folkeparti unter dem Namen Ny Alliance gegründet wurde.

Gründungsvorsitzender war das Folketingsmitglied Naser Khader, der zuvor seinen Austritt aus der Radikale Venstre erklärte.

Nach eigenen Aussagen sollte die Liberal Allianz eine sozialliberale und sozialkonservative Partei der Mitte sein, die sich als Brückenbauer in Abgrenzung zu den extremen Parteien des rechten und linken Lagers versteht. Insbesondere wendete sie sich gegen die rechtspopulistische Dansk Folkeparti und schloss im Gegenzug keine Koalition mit der Venstre-Partei des Staatsministers Anders Fogh Rasmussen aus. Jener begrüßte umgehend die Gründung der neuen Partei.

Am Gründungstag legte die Partei einige Eckpunkte vor. Das erste Parteiprogramm wurde im August 2007 verabschiedet.

Durch den Austritt von Samuelsen und Seeberg verloren ihre bisherigen Parteien jeweils ihren einzigen Europaabegordneten. Samuelsen bleibt in der liberalen ALDE-Fraktion, während Seeberg ihre Arbeit in der konservativen EVP-ED fortsetzt. Die Liberal Allianz erklärte, bei der nächsten Europawahl der ALDE angehören zu wollen.

Bereits am Gründungstag traten rund 3.000 Menschen der (damals noch so genannten) Neuen Allianz bei, am nächsten Nachmittag waren es laut Homepage der Partei schon über 10.500. Damit hatte die Partei bereits anderthalb Tage nach ihrer Gründung sowohl die rechtspopulistische Dansk Folkeparti (8.500 Mitglieder) als auch Naser Khaders ehemalige Partei, die sozialliberale Radikale Venstre (10.000 Mitglieder) in Sachen Mitgliederzahl überholt.

Bei der Wahl zum Dänischen Parlament am 13. November 2007 holte die Partei 2.8% der Wählerstimmen und zog mit 5 Abgeordneten ins Folketing ein. Nach zeitweise hohen Umfragewerten war dieses Ergebnis jedoch eher enttäuschend.

Die junge Partei stand seither in der Kritik, weil sie noch keine klare politische Linie gefunden hatte. Wenige Monate nach der Wahl setzte der Zerfall ein. Von den fünf Folketingsabgeordneten haben drei (Seeberg, Aamund und zuletzt am 24. Juni 2008 Poulsen) die Partei wieder verlassen. Bei Umfragen über die politische Stimmung in Dänemark rutschte Ny Alliance im Mai 2008 bereits unter die 1%-Marke.

Nachdem im Sommer die Umfragewerte weiter bis auf 0,2 % absackten und die Frage nach dem Überleben des Projektes gestellt wurde, meldet sich der Direktor der dänischen Bank für Privatinvestoren Saxo Bank (die künftig auch Hauptsponsor des bekanntesten dänischen Radsportteams Team CSC-Saxo Bank ist) als Unterstützer mit einer Spende von einer Million dänischen Kronen (ca. 134.000 €). Die Bank gilt in Dänemark als Vorreiter liberalistischer Politik, lehnt aber die Einführung des Euros in Dänemark ab.

Am 27. August 2008 wurde der Parteiname auf Liberal Alliance geändert, teils, weil die Partei nun nicht mehr neu war, vor allem aber, um deutlicher ein liberalistisches Profil zu markieren. Inzwischen wurde auch ein neues Parteiprogramm beschlossen, das aus fünf kurzen, sehr allgemein gehaltenen und inhaltlich unscharfen Punkten besteht. Danach setzt sich die Liberal Alliance ein für:

• Persönliche Freiheit
• Freisinn
• Weniger Staat und mehr Privatheit
• Freiheit unter Verantwortung
• Freiheit, über die eigenen Mittel zu verfügen

Obwohl die Partei durch diese Veränderungen zeitweilig sehr viel Aufmerksamkeit auf sich ziehen konnte, nehmen politische Beobachter in Dänemark an, dass sich die Partei, nicht zuletzt durch die enge Verbindung zu einem großen Spender, dadurch weiter ins Aus manövriert hat.

Personen

• Naser Khader (Folketingsmitglied)
• Anders Samuelsen (MdEP)
• Gitte Seeberg (MdEP)
• Malou Aamund
• Jørgen Poulsen

Weblinks

• www.liberalalliance.dk (Homepage auf Dänisch)

Presse:

• 20min.ch - Neue Partei in Dänemark gegründet 7. Mai 2007
• Welt.de - Vorzeigemuslim gründet neue Partei 8. Mai 2007