Niedersächsische Europapolitik

Niedersachsen liegt seit Wegfall des Eisernen Vorhangs zwischen Ost und West nicht mehr am Rand, sondern im Herzen Europas. 1991 wurde von den Regierungschefs der deutschen Länder Niedersachsen und Freie Hansestadt Bremen sowie der niederländischen Provinzen Drenthe, Friesland, Groningen und Overijssel die Neue Hanse Interregio (NHI) gegründet. Seitdem arbeitet Niedersachsen eng mit seinen unmittelbar angrenzenden Nachbarn zusammen. Im Rahmen der Europaregionen EUREGIO und Ems-Dollart-Region wird diese Zusammenarbeit vertieft.

Durch diese positiven Erfahrungen ist Niedersachsen 1998 eine engere Kooperation mit zahlreichen anderen Nordseeanrainern in der North Sea Commission (NSC) eingegangen. Mit der Region Haute Normandie in Frankreich hat Niedersachsen eine gemeinsame Erklärung für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit abgeschlossen, um auch diese bilaterale Beziehung weiter auszubauen.

Auch mit den Staaten in Mittel- und Osteuropa arbeitet das Land Niedersachsen zusammen. Zu Beginn der 1990er Jahre wurden insb. Kontakte vermittelt und Partnerschaften geschlossen. Mit den polnischen Wojewodschaften Großpolen und Niederschlesien blickt Niedersachsen auf eine inzwischen zehnjährige erfolgreiche und stetig ausgebaute Zusammenarbeit zurück.

Das Land Niedersachsen besitzt zu seiner Interessenvertretung neben seiner Vertretung beim Bund in Berlin auch eine Landesvertretung in Brüssel.^[1] Organisatorisch ist die Europapolitik Niedersachsens beim Ministerpräsidenten und der Niedersächsischen Staatskanzlei (Abteilung 3) angesiedelt. Im Niedersächsischen Landtag befasst sich der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien mit europapolitischen Themen.^[2]

Die EU-Erweiterung – Chancen für Niedersachsen

Niedersachsen profitiert von der Erweiterung der Europäischen Union im Jahr 2004. Schon vorher hatten sich die Exporte in die mittel- und osteuropäischen Länder von (umgerechnet) zwei Milliarden Euro im Jahr 1996 auf fast 4,5 Milliarden Euro im Jahr 2000 gesteigert. Im gleichen Maß erhöhten sich auch die Importe aus diesen Staaten, wobei der wichtigste Handelspartner nach wie vor Polen ist. Durch seine verkehrsgünstige Lage wird Niedersachsen auch künftig stärker von der Erweiterung profitieren als andere Bundesländer. Als erstes Bundesland hat Niedersachsen bereits im November 2001 gemeinsam mit der EU die breit angelegte Informationskampagne Europa wird bunter - Die EU-Erweiterung zu diesem Thema gestartet. Unabhängig davon leidet das Land im Zuge der europäischen Union ebenfalls, wie andere Länder auch, von einer Arbeitsplatzverlagerung/Abwanderung.

Europa-Informationen für das Land

Mit Unterstützung der Europäischen Kommission hat die Landesregierung im Mai 2001 in Hannover das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen eröffnet. Das EIZ ist Anlaufstelle für Europa-Themen aller Art. Ziel dieser Einrichtung ist es, den Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen Europa und die Europäische Union näher zu bringen. Zu diesem Zweck organisiert das EIZ Informationskampagnen zu aktuellen Europa-Themen (wie zum Beispiel zur EU-Erweiterung), Aktionstage zu aktuellen Themen, Ausstellungen mit Europabezug und sonstige Veranstaltungen aller Art.

Im Rahmen seiner Europa-Öffentlichkeitsarbeit hat das EIZ 2004 mit Unterstützung talentierter Schülerinnen und Schüler für das Land Niedersachsen eine eigene Europa-Sympathiefigur geschaffen - das Europa-Pferd "Eurogaloppo". Niedersachsen ist das bislang einzige Bundesland mit einem eigenen Europa-Symbol. Mit dem Europa-Pferd des Landes soll insbesondere bei Kindern und Jugendlichen für Niedersachsen als europäische Region und für die Europäische Union geworben werden.

Weblinks

• Homepage der Niedersächsischen Staatskanzlei: Europa & Internationales
• Niedersachsen in EUropa - Info-Portal
• EIZ Niedersachsen - Europäisches Informations-Zentrum
• dabei sein in Europa - EUropa-Infos für Jugendliche
• Entdecke Europa! - EUropa für Kinder mit "Eurogaloppo"
• Europa wird 50! - Infos zum EU-Jubiläum 2007

Einzelnachweise

1. ↑ Homepage der Nds. Landesvertretung in Brüssel, abgerufen am 30. August 2011.
2. ↑ Landtag Niedersachsen: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, abgerufen am 30. August 2011.