Nestor Kirchner

Nestor Kirchner
Präsident Néstor Kirchner

Néstor Carlos Kirchner Ostoić (* 25. Februar 1950 in Río Gallegos, Provinz Santa Cruz, Argentinien) ist ein argentinischer Politiker schweizerisch-kroatischer Abstammung; vom 25. Mai 2003 bis zum 10. Dezember 2007 war Kirchner der Staatspräsident Argentiniens.

Trotz seiner Abstammung wird sein Nachname gemäß der argentinisch-spanischen Aussprache Kirtschner ausgesprochen.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Kirchner hat zwei Kinder und ist mit der amtierenden Staatspräsidentin Cristina Fernández de Kirchner verheiratet. 1976 beendete er sein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität von La Plata. Kirchner war Mitglied oder zumindest Sympathisant der Stadtguerilla Montoneros, und war während der argentinischen Militärdiktatur der 1980er Jahre eine Zeit lang im Gefängnis. Die übrige Zeit arbeitete er in jenen Jahren in seiner Geburtsstadt Río Gallegos als Rechtsanwalt und Schuldeneintreiber im Dienste des Geldverleihers FINSUD. Ihm werden deshalb mehr als zwanzig Immobilien zugeschrieben.

Politische Karriere

Néstor Kirchner gründete 1996 die Corriente Peronista, eine „progressive“ Richtung innerhalb der peronistischen Partei, die in der Tradition von Juan Domingo Perón steht. Als politische Vorbilder nannte er unter anderem Felipe González und Bill Clinton.

Am 10. Dezember 1991 wurde er zum Gouverneur der Provinz Santa Cruz gewählt und 1995 und 1999 wiedergewählt. Im Jahr 2003 trat er als Gouverneur zurück, um das Amt des Präsidenten anzutreten. Bei den Präsidentschaftswahlen, bei welchen insgesamt 18 Kandidaten antraten, hatte Kirchner 22 % erhalten und lag damit hinter dem ehemaligen gleichwohl peronistischen Präsidenten Carlos Menem, der auf rund 24 % der Stimmen kam. Zu der entsprechenden Stichwahl kam es allerdings nie, da Menem seine Kandidatur zurückzog, um einer Niederlage zuvorzukommen. Kirchner wurde so ohne weiteren Wahlgang argentinischer Präsident.

Präsidentschaft 2003–2007

Während der Regierung von Kirchner hat eine Stabilisierung und ein Wachstum der angeschlagenen argentinischen Wirtschaft stattgefunden; dieser Verdienst geht hauptsächlich auf seinen ehemaligen Wirtschaftsminister Roberto Lavagna zurück. Der jetzige niedrige Kurs der Nationalwährung erleichtert den Export (Soja, Rindfleisch usw.) und versucht, ausländische Investoren anzulocken, obwohl einige Entscheidungen (z. B. die Wiederverstaatlichung des Unternehmens Aguas Argentinas) das Interesse vieler potentieller Investoren gemindert haben. Bei vielen Investoren ist durch die restriktive Vorgehensweise der Regulierung das Vertrauen für weitere Investitionen nicht vorhanden.

Seine Frau, Cristina Fernández de Kirchner, wurde am 28. Oktober 2007 zur ersten gewählten Präsidentin des Landes bestimmt und trat das Amt am 10. Dezember 2007 an.

Kontroversen

Auch wenn die Beliebtheitswerte Kirchners in Umfragen besonders in der Anfangszeit ungewöhnlich hoch waren, gibt es besonders seit 2006 zunehmend Kritik an seiner Amtsführung.

Eine häufig vorgetragene Kritik ist Populismus. Da Kirchner sich vor seiner Machtübernahme 2003 nie für die Menschenrechte eingesetzt hatte, werfen ihm viele Kritiker vor, diese Thematik heute nur mit demagogischen Zielen einzusetzen. Zudem wird ihm vielfach undemokratisches Verhalten vorgeworfen; so überstieg in seiner Amtszeit die Zahl der präsidentiellen Dekrete die der durch den Kongress abgesegneten Gesetze, was vielfach als Umgehung der Legislative angesehen wird[1]. Einige Journalistenverbände sehen außerdem in vielen seiner Maßnahmen (Programmenverbot, Entlassungen von Journalisten, gezielte Auftragsvergabe der staatlichen Werbung, usw.) eine autoritäre Drosselung der Pressefreiheit.

Kirchners Regierung ist nicht frei von Skandalen. So weigerte er sich, Beträge der Provinz Santa Cruz von ausländischen Bankkonten zurück ins Land zu bringen. Ebenfalls angelastet werden ihm die mögliche Verwicklung seiner Regierung in den Drogenhandelskandal der Fluggesellschaft Southern Winds, der regelrechte „Kauf“ des Oppositionsabgeordneten Borocotó, die Entfernung sämtlicher Mitglieder des argentinischen Obergerichtshofs und ihre Ersetzung durch freundlich gesinnte Richter, der Unterhalt von „piqueteros oficialistas“ (Piqueteros, die von seiner Regierung durch Gelder unterstützt werden) als Parteistoßtrupp und Einschüchterungswerkzeug, sowie der Vorwurf, über das Statistikamt INDEC ab Anfang 2007 die Öffentlichkeit mit manipulierten Inflationsdaten zu täuschen, der von Mitarbeitern des INDEC selbst vorgebracht wurde[2].

Literatur

  • Llanos, Mariana / Nolte, Detlef: Menem wirft das Handtuch. Ein politischer Neuanfang in Argentinien unter Néstor Kirchner? In: Brennpunkt Lateinamerika 10/2003, Institut für Iberoamerika-Kunde: Hamburg, ISSN (zum Herunterladen: [1])

Referenzen

  1. Analyse der Zeitung La Nación
  2. Artikel in La Voz del Interior

Weblinks




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