Nea Dimokratia

Νέα Δημοκρατία Nea Dimokratia
Partei­vorsitzender	Andonis Samaras
Gründung	4. Oktober 1974
Haupt­sitz	Athen
Farbe(n)	blau
Parlamentsmandate	91 von 300 (Griechisches Parlament)
Europapartei	EVP
EP-Fraktion	EVP
Website	en.nd.gr

Nea Dimokratia (griechisch Νέα Δημοκρατία, deutsch Neue Demokratie) ist eine liberal-konservative Partei in Griechenland, die 1974 nach dem Sturz der griechischen Militärdiktatur von Konstantinos Karamanlis gegründet wurde. Dem ND-Gründer Konstantinos Karamanlis wird vor allem das Verdienst zuerkannt, der Europa-Architekt Griechenlands zu sein. Unter seiner Regierung kamen sowohl die Assoziierung mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft als auch der Beitritt zu den Europäischen Gemeinschaften (1981) zustande.

Politisches Spektrum

Die Partei vereinigt ein relativ breites politisches Spektrum. Karamanlis, der vorher selbst der von ihm gegründeten rechtsgerichteten Ethniki Rizospastiki Enosis (Nationalradikale Union) angehörte, versuchte die Partei als moderner und progressiver mit einem liberalen Programm darzustellen. In ihr vereinigten sich Wirtschaftsliberale wie Gesellschaftskonservative, Royalisten wie ehemalige Anhänger der christlich-orthodox geprägten Zentrumsunion. Sie ist in Griechenland die mit Abstand wichtigste konservative Partei. Auf europäischer Ebene ist sie in der Europäischen Volkspartei organisiert.

Zeichen

altes Logo der Nea Dimokratia (bis 2010)

Das ursprüngliche Logo der Nea Dimokratia zeigte deren Initialen Ν und Δ, sowie eine (rechte) Hand mit einer brennenden Fackel. Im Wahlkampf wird eine Version mit ausgeschriebenem Parteinamen (statt der Initialen) verwendet. Die Partei wird in Griechenland mit der Farbe blau wiedergegeben.

Geschichte

Entwicklung während der Ära Konstantinos Karamanlis

Die Partei wurde am 4. Oktober 1974 gegründet, zwei Monate nach der Vereidigung von Konstantinos Karamanlis als erster Ministerpräsidenten nach der Militärdiktatur. Sie gewann die ersten freien Parlamentswahlen nach der Militärherrschaft eher aufgrund des persönlichen Ansehens von Karamanlis. Die Parlamentswahlen 1977 wurden, wenn auch mit einer kleineren Mehrheit, gewonnen.

Nach dem Rücktritt von Karamanlis 1980 wurde Georgios Rallis sein Nachfolger.

Von Mitsotakis zu Kostas Karamanlis

Trotz des erfolgreichen Beitritts in die EG wurde bei den Wahlen 1981 die ND von der PASOK unter Andreas Papandreou geschlagen. Dies war die erste einer Reihe von Wahlniederlagen, die die Nea Dimokratia bei den Parlamentswahlen in den achtziger und neunziger Jahren erlitt. Lediglich im Zeitraum 1989 bis 1993 gelang ihr vorübergehend die Rückkehr zur Regierungsmacht.

Ihre beherrschende Gestalt war seit 1984 Konstantinos Mitsotakis, heute Ehrenpräsident der ND. Nach den verlorenen Parlamentswahlen 1993 (die ND erreichte damals 39,30 % der Stimmen) trat er freiwillig vom Amt des Parteichefs zurück, was er später als "schweren Fehler" bezeichnete. Sein Nachfolger wurde Miltiadis Evert, von Freunden auch "Bulldozer" genannt. Beide Politiker steuerten wie Karamanlis einen pro-europäischen Kurs. Als die ND 1996 erneut die Parlamentswahlen verlor, nahm auch Evert seinen Hut.

Nachfolger wurde der bis dahin recht unerfahrene ND-Abgeordnete Kostas Karamanlis, dessen stärkste Trumpfkarte es war, ein Neffe des Parteigründers Konstantinos Karamanlis zu sein. Dadurch hatte er u. a. eine starke Lobby einflussreicher Altfunktionäre hinter sich. Doch zunächst konnte auch Kostas Karamanlis keinen Wahlerfolg erzielen, allerdings fiel schon die Wahlniederlage im April 2000 äußerst knapp aus: Mit 42,73 % zu 43,79 % verfehlte die ND die Mehrheit nur ganz knapp, weshalb sich die Führungsfrage nicht stellte.

Schwierig war es für Karamanlis vor allem, die unterschiedlichen Strömungen in seiner Partei zu einen und unter Kontrolle zu behalten. Seit 1996 gab es mehrere spektakuläre Austritte, die auch Neugründungen von kleineren Parteien wie etwa den "Liberalen" von Stefanos Manos zur Folge hatten.

Parlamentswahlen

Wahlen 2004

Die Nea Dimokratia ging als Sieger aus den griechischen Parlamentswahlen am 7. März 2004 hervor. Der Spitzenkandidat der Partei Kostas Karamanlis wurde daraufhin am 8. März 2004 vom Staatspräsidenten Konstantinos Stefanopoulos mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Wahlen 2007

Trotz Stimmenverluste konnte die Nea Dimokratia bei den Parlamentswahlen am 16. September 2007 ihre absolute Mehrheit an Sitzen im Parlament verteidigen. Sie erreichte einen Stimmenanteil von 41,86 % (2004: 45,4 %) und gewann damit 152 der 300 Parlamentssitze. Nachdem vor der Wahl Ministerpräsident Karamanlis schlechtes Krisenmanagement während der verheerenden Waldbrände im August 2007 vorgeworfen worden war, waren höhere Verluste für die Nea Dimokratia erwartet worden.

Wahlen 2009

Bei den Parlamentswahlen am 4. Oktober 2009 verlor die Nea Dimokratia über 8 Prozentpunkte und damit ihre Regierungsmehrheit. Sie erreichte mit rund 33,5 Prozent nur noch 91 Sitze. Karamanlis trat unmittelbar nach der Wahl vom Parteivorsitz zurück. Für seine Nachfolge kandidierten die bisherige Außenministerin Dora Bakogiannis, der bisherige Kulturminister Andonis Samaras und der Präfekt von Thessaloniki Panagiotis Psomiadis. In einer Wahl, bei der erstmals alle Parteimitglieder wählen konnten, wurde am 29. November 2009 Andonis Samaras zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. ^[1] Samaras verweigerte der Regierung von Giorgos Papandreou in der Finanzkrise jede Unterstützung. Seine Rivalin Dora Bakogiannis wurde alsbald aus der Partei ausgeschlossen, nachdem sie entgegen der Parteilinie mit der Regierung Papandreou stimmte; sie gründete die Dimokratiki Symmachia.

Beteiligung an der Regierung Papadimos

Als sich im November 2011 die Finanzkrise verschärfte, die Wirtschaftslage durch die rigiden Sparmaßnahmen immer dramatischer, der Unmut der Bevölkerung immer größer wurde, überflügelte die Nea Dimokratia die PASOK in den Umfragewerten, die allerdings einen großen Vertrauensverlust der Bevölkerung gegenüber beiden großen Parteien belegten.Unter starkem inländischen wie ausländischem Druck musste Papandreou zurücktreten, Samaras aber entgegen der bis dahin von ihm verfochtenen strikten Verweigerungshaltung einer Beteiligung der ND an einer Übergangsregierung und der Mitwirkung an neuen von der "Troika" aus EU, IWF und EZB zur Voraussetzung einer weiteren Kredithilfe gemachten drastischen Reform- und Sparmaßnahmen zustimmen. Er machte baldige Neuwahlen zur Bedingung und versuchte die Beteiligung an der Regierung von Loukas Papadimos als geringfügig darzustellen; als Vertreter der ND wurden keine Parlamentarier in die Regierung Papademos entsandt; die beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden Stavros Dimas und Dimitris Avramopoulos erhielten mit dem Außen- und dem Verteidigungsministerium zwar wichtige Ressorts. Außer ihnen entsandte die ND aber lediglich einige Vizeminister und Staatssekretäre in das Kabinett.

Siehe auch

• O.N.NE.D. - Die Jugendorganisation der Nea Dimokratia
• Politische Parteien in Griechenland

Einzelnachweise

1. ↑ Ta Nea online vom 30. November 2009

Weblinks

• Homepage der N.D. – Englisch
• Homepage der O.N.NE.D – Jugendorganisation der N.D. – Griechisch

Mitgliedsparteien der Europäischen Volkspartei

Centre Démocrate Humaniste (Belgien) | Christen-Democratisch en Vlaams (Belgien) | Bulgarische Agrarische Volksunion (Bulgarien) | Demokraten für ein starkes Bulgarien (Bulgarien) | Demokratische Partei (Bulgarien) | GERB (Bulgarien) | Union der Demokratischen Kräfte (Bulgarien) | Kristendemokraterne (Dänemark) | Det Konservative Folkeparti (Dänemark) | Christlich Demokratische Union (Deutschland) | Christlich-Soziale Union in Bayern (Deutschland) | Isamaa ja Res Publica Liit (Estland) | Kansallinen Kokoomus-Samlingspartiet (Finnland) | Union pour un mouvement populaire (Frankreich) | Nea Dimokratia (Griechenland) | Fine Gael (Irland) | Unione dei Democratici Cristiani e Democratici di Centro (Italien) | Popolari-Unione Democratici per l’Europa (Italien) | Popolo della Libertà (Italien) | Südtiroler Volkspartei (Italien) | Jaunais Laiks (Lettland) | Pilsoniskā Savienība (Lettland) | Tėvynės Sąjunga – Lietuvos krikščionys demokratai (Litauen) | Chrëschtlech Sozial Vollekspartei (Luxemburg) | Partit Nazzjonalista (Malta) | Christen Democratisch Appèl (Niederlande) | Österreichische Volkspartei (Österreich) | Platforma Obywatelska (Polen) | Polskie Stronnictwo Ludowe (Polen) | Centro Democrático e Social - Partido Popular (Portugal) | Partido Social Democrata (Portugal) | Demokratische Union der Ungarn in Rumänien (Rumänien) | Partidul Democrat Liberal (Rumänien) | Partidul Național Țărănesc Creștin Democrat (Rumänien) | Kristdemokraterna (Schweden) | Moderata samlingspartiet (Schweden) | Slowakische Demokratische und Christliche Union – Demokratische Partei (Slowakei) | Partei der ungarischen Koalition (Slowakei) | Kresťanskodemokratické hnutie (Slowakei) | Slowenische Demokratische Partei (Slowenien) | Slovenska Ljudska Stranka (Slowenien) | Partido Popular (Spanien) | Unió Democràtica de Catalunya (Spanien) | Křesťanská a demokratická unie – Československá strana lidová (Tschechien) | Fidesz (Ungarn) | Dimokratikos Synagermos (Zypern)

Assoziierte Parteien:
Hrvatska demokratska zajednica (Kroatien) | Hrvatska seljačka stranka (Kroatien) | Høyre (Norwegen) | Christlichdemokratische Volkspartei (Schweiz) | Demokratska stranka Srbije (Serbien); | G17 Plus (Serbien)