Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit

Zentrales Regierungsgebäude Nr. 2 in dem u.a. auch die Kommission ihren Sitz hat

Die Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit (jap. 国家公安委員会, kokka kōan iinkai) ist ein Organ der japanischen Regierung zur zentralen Überwachung der Polizei.

Sie wurde nach den Polizeigesetzen von 1948 und 1956 gemeinsam mit der Polizeibehörde (警察庁, keisatsu-chō) geschaffen, um die zivile Kontrolle über die Polizei sicherzustellen und die Macht des früheren Innenministeriums (内務省, naimu-shō) einzuschränken. Die Kommission besteht aus einem Vorsitzenden, der als Staatsminister Teil des Kabinetts ist, und fünf weiteren Mitgliedern, die vom Premierminister mit Zustimmung beider Häuser des Kokkai für fünf Jahre ernannt werden. Sie befasst sich generell mit Sicherheitsfragen in der Verantwortung des Staates und insbesondere mit der Überwachung der Polizeibehörde als ganzes: Sie legt Richtlinien fest und ernennt den Behördenleiter, sie hat jedoch keine direkten Einflussmöglichkeiten auf lokale Dienststellen oder einzelne Präfekturpolizeien. Auch wenn sie vom Premierminister berufen wird und formell dem Kabinettsbüro zugeordnet ist, arbeitet sie weisungsunabhängig vom Kabinett. Die Kommission soll sicherstellen, dass die Polizei und deren Ausbildung einheitlich, effizient und frei von politischer Einflussnahme arbeitet.

Kommissionsmitglieder

Die derzeitigen Mitglieder der Kommission sind (Stand: September 2011)^[1]:

• Kenji Yamaoka, Vorsitzender (Minister und Abgeordneter des Shūgiin), seit 2. September 2011
• Mariko Hasegawa (Sōgō-Kenkyū-Daigakuin-Universität), Amtszeit: 13. März 2007 – 12. März 2012
• Kenjirō Tao (ehemals Vorsitzender des Obergerichts Hiroshima), Amtszeit: 19. Dezember 2007 – 18. Dezember 2012
• Tsuyoshi Takagi (ehemals Vorsitzender des Gewerkschaftsbundes Rengō), Amtszeit: 7. Dezember 2009 – 6. Dezember 2014
• Takeji Yamamoto (ehemals Vorsitzender der Anwaltskammer Tokio), Amtszeit: 25. Mai 2010 – 24. Mai 2015
• Terunobu Maeda (Berater der Mizuho Financial Group), Amtszeit: 22. Februar 2011 – 21. Februar 2016

Einzelnachweise

1. ↑ 国家公安委員会委員長・委員のプロフィール. Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit, 22. Februar 2011, abgerufen am 13. September 2011 (japanisch). 

Weblinks

• Offizielle Website (Japanisch)
• Universidade Estadual de Maringá (UEM), Instituto de Estudos Japoneses (IES): Description of the Japanese Police Organization: National Public Safety Commission (Englisch)